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Hey: Mehrheit in der SPD hat Kuschelkurs satt

02.12.2019 - Die SPD-Basis hat ein neues Führungsduo gewählt. Die von ihm angestoßene Debatte über den Koalitionsvertrag der GroKo wird auch in Thüringen geführt.

  • Matthias Hey, Fraktionsvorsitzender der SPD, bei einer Landespressekonferenz im Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Matthias Hey, Fraktionsvorsitzender der SPD, bei einer Landespressekonferenz im Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Erfurt (dpa/th) - Thüringens SPD-Fraktionschef Matthias Hey sieht in dem Votum der Parteibasis für das neue Führungsduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken eine Richtungsentscheidung. «Eine Mehrheit in der SPD hat den Kuschelkurs in der großen Koalition in Berlin satt», sagte Hey am Montag in Erfurt. Die Richtungsentscheidung bezieht sich nach seiner Meinung nicht auf gleich, sondern auf die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl. Walter-Borjans und Esken gelten als Kritiker der großen Koalition.

Thüringens SPD-Vorsitzender Wolfgang Tiefensee sagte zu den Forderungen des Duos zu möglichen Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags der SPD mit CDU/CSU: Darüber entscheiden nicht die Parteivorsitzenden allein.

CDU-Landeschef Mike Mohring ist gegen eine Überarbeitung des Vertrags von Union und SPD im Bund. «In der Union gibt es sichtbar keine Zustimmung für ein Update des Koalitionsvertrages», sagte Mohring dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Die SPD tut gut daran, in dieser Woche ihre Personalfragen und ihr Verständnis von künftiger verlässlicher Zusammenarbeit in der Bundesregierung zu klären.» Mohring, der CDU-Präsidiumsmitglied ist, rief die SPD zur Rückkehr zur Sacharbeit auf.

Die SPD-Basis hatte in der Stichwahl um die Parteispitze mit gut 53 Prozent für die GroKo-Kritiker votiert. Der am Freitag beginnende SPD-Parteitag muss sie noch offiziell wählen. Das neue Führungsduo müsse Aufbruchstimmung erzeugen und Einigkeit herstellen, so Tiefensee.

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