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Hey warnt vor deutlich späterem Wahltermin als vereinbart

14.08.2020 - Thüringens SPD-Fraktionschef Matthias Hey hat davor gewarnt, Neuwahlen für den Landtag deutlich später als vereinbart anzusetzen. «Ich habe ja verschiedene Spatzen von einigen Dächern des Landtages schon pfeifen hören, dass es doch besser wäre, mit der Bundestagswahl zu wählen», sagte Hey am Freitag im Sommerinterview des MDR. Seiner Meinung nach würde dann aber nach der Verabschiedung des Haushaltes voraussichtlich im Februar bis September im Landtag nicht mehr viel passieren. «Weil dann alle in den Wahlkampfmodus schalten, weil die CDU dann wahrscheinlich keine Gesetze von Rot-Rot-Grün mitträgt», sagte Hey.

  • Thüringens SPD-Fraktionschef Matthias Hey. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Thüringens SPD-Fraktionschef Matthias Hey. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Derzeit regiert in Thüringen eine Minderheitskoalition aus Linke, SPD und Grünen, die zusammen über keine eigene Mehrheit im Parlament verfügen. Allerdings gibt es eine Verabredung mit der CDU - einen sogenannten Stabilitätsmechanismus, der für die nötigen Mehrheiten sorgt.

Der Pakt soll aber mit der Verabschiedung des Landeshaushaltes für das Jahr 2021 enden und anschließend mit den Stimmen der vier Fraktionen des Landtags aufgelöst und Neuwahlen beschlossen werden. Als einen Termin für Neuwahlen haben sich die vier den 25. April versprochen. In der Vergangenheit waren vor allem die Grünen und die CDU skeptisch gegenüber frühen Neuwahlen, während die SPD nach der Thüringen-Krise im Februar auf Neuwahlen so schnell wie möglich pochte.

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