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Hotline und Rechtsrock: SPD-Innenminister tagen in Gotha

18.09.2019 - Drohungen gegen Politiker nehmen zu. Thüringens Ressortchef Georg Maier geht deswegen mit einem Vorschlag in ein Treffen der SPD-Innenminister in Gotha.

  • Georg Maier (SPD), Innenminister von Thüringen, spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Martin Schutt/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Georg Maier (SPD), Innenminister von Thüringen, spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Martin Schutt/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Gotha (dpa/th) - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) will eine Hotline bei der Polizei für Politiker einrichten, die bedroht oder angegriffen wurden. «Viele Entscheidungsträger wissen in solchen Situationen nicht, wie sie sich verhalten sollen. Wir wollen, dass dann jemand mit einem offenen Ohr und beratend zur Verfügung steht», sagte Maier. Die Notfallnummer soll zum Beispiel Bürgermeistern und Landräten zur Verfügung stehen und an einen bestimmten Personenkreis verteilt, sonst aber nicht veröffentlicht werden. Maier trifft am Mittwoch seine Amtskollegen mit SPD-Parteibuch im thüringischen Gotha (09.00 Uhr). Dabei geht es auch um den Kampf gegen Rechtsrockkonzerte.

Niedersachsens Ressortchef Boris Pistorius kündigte vorab ein Durchgreifen gegen rechte Rockkonzerte an. «Die Bilder einiger dieser Konzerte, auch in Thüringen in diesem Jahr, waren abstoßend. Das hat nichts mit Kultur zu tun, das sind ganz klar rechtsextremistische Veranstaltungen, die ausschließlich die gewaltorientierte rechte Szene befeuern sollen», sagte Pistorius der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. «Hier muss der Rechtsstaat alles dafür tun, was möglich ist, um das zu unterbinden. Das gilt genauso für entsprechende Kampfsportveranstaltungen.»

Vor der Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober warnte der SPD-Politiker vor einem Erstarken des Rechtsextremismus. Der Kampf gegen rechtsextreme Strukturen ist eines der Themen des Treffens der SPD-Innenminister. Sie wollen in Gotha auch über den Umgang mit Mehrfachtätern, Datenerfassung in der Kriminalstatistik und die Bekämpfung von Waldbränden reden.

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