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Illegale Proteste befürchtet: Erfurter Domplatz abgeriegelt

27.02.2021 - In Erfurt hat die Polizei einen Teil der Innenstadt abgeriegelt, weil sie eine illegale Versammlung von Gegnern der Corona-Politik befürchtete. Mehrere Hundert Beamte aus mehreren Bundesländern waren am Samstag im Einsatz, wie eine Sprecherin der Erfurter Landespolizeiinspektion sagte. Auch zwei Wasserwerfer standen bereit. Ursprünglich war eine Kundgebung mit bis zu 10 000 Teilnehmern in Erfurt angemeldet worden. Die Stadt verbot die Versammlung aber mit Verweis auf den Corona-Infektionsschutz.

  • Mehrere Streifenwagen der Polizei stehen aufgereiht nebeneinander. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Mehrere Streifenwagen der Polizei stehen aufgereiht nebeneinander. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Organisatoren gingen dagegen juristisch vor - jedoch ohne Erfolg. Am Freitag hatte das Oberverwaltungsgericht als zweite Instanz entschieden, dass das Verbot rechtmäßig ist.

Für die geplante Demonstration hatten die Gegner der Anti-Corona-Maßnahmen bundesweit Anhänger mobilisiert - unter anderem in sozialen Netzwerken und in Chatgruppen, etwa bei Telegram. Die Polizei hatte befürchtet, dass es trotz des Verbots zu Menschenansammlungen kommen könnte - und mit einer massiven Polizeipräsenz am Samstag in Erfurt reagiert.

An mehreren Zubringerstraßen in die Innenstadt der Thüringer Landeshauptstadt zog die Polizei Autofahrer für Kontrollen heraus. Den Domplatz sperrten Beamte komplett für alle Fußgänger ab - auch die Straßenbahnhaltestationen in der Nähe konnten nicht mehr genutzt werden.

Nach Angaben einer Polizeisprecherin wurden bis Samstagnachmittag 13 Platzverweise erteilt und fünf Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstößen gegen die Infektionsschutzregeln eingeleitet. Von 25 Menschen wurden Personalien aufgenommen. Nach Angaben der Sprecherin vom Samstagnachmittag verlief der Einsatz aber weitgehend ruhig.

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