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Neuer SPD-Chef Maier in Thüringen: «Ich will gewinnen»

26.09.2020 - SPD-Parteitag in Thüringen mit Überraschungen: Erst erscheint der Kandidat für den Parteivorsitz stundenlang nicht, dann zieht ein Bewerber für den Vorstand zurück. Mit neuer Spitze wollen die Sozialdemokraten bei den Wahlen 2021 punkten.

  • Georg Maier, der Innenminister und neue SPD-Landesvorsitzende in Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Georg Maier, der Innenminister und neue SPD-Landesvorsitzende in Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Innenminister Georg Maier soll Thüringens Sozialdemokraten im kommenden Jahr in die vorgezogene Landtagswahl und erneut in die Regierung führen. Der 53-Jährige wurde am Samstag auf einem Landesparteitag in Bad Blankenburg mit 82,7 Prozent der Stimmen zum neuen Parteichef gewählt - und gleichzeitig zum Spitzenkandidaten für die Wahl voraussichtlich am 25. April bestimmt. Die SPD ist damit die erste der sechs Thüringer Landtagsparteien mit einem Spitzenkandidaten.

Maier, der wegen der Geburt seines vierten Kindes mit dreistündiger Verspätung beim Parteitag erschien, wurde Nachfolger von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (65), der aus Altersgründen nicht erneut kandidierte. Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein, der bis 2017 SPD-Vorsitzender war, zog überraschend seine Kandidatur für einen der vier Stellvertreterposten zurück.

Mit Blick auf die vorgezogene Landtagswahl 2021 sagte Maier, «ich will gewinnen.» Er halte es damit so wie Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der als Kanzlerkandidat der SPD auf dem Parteitag zu Geschlossenheit und Engagement im Wahlkampf aufrief. Maier hängte die Hürde in Thüringen hoch: Ziel der Sozialdemokraten müsste es zumindest perspektivisch sein, die Landesregierung in Thüringen zu führen. Das gelte jedoch noch nicht für 2021, schränkte er ein. Die Ära von Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow werde zu Ende gehen, so der neue SPD-Vorsitzende.

SPD-Fraktionschef Matthias Hey beschrieb die derzeitige Situation in der rot-rot-grünen Koalition in Erfurt als schwierig - er regierte damit auf Angriffe einzelner Vertreter von Linke und Grünen auf die SPD. «Wer nach der Landtagswahl Rot-Rot-Grün will, der sollte sich nicht vor der Wahl einen Partner heraussuchen und in den Senkel stellen», so Hey.

Die vorgezogene Landtagswahl ist nötig, weil der rot-rot-grünen Regierungskoalition in Thüringen vier Stimmen für eine eigene Mehrheit im Landtag fehlen und sie auf Unterstützung der oppositionellen CDU angewiesen ist. Die SPD ist seit 2014 Juniorpartner einer starken Linken in einer Dreierkoalition mit den Grünen. Bei der Landtagswahl 2019 hatte die SPD mit 8,2 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis erhalten.

Tiefensee machte deutlich, dass die SPD an dem mit Linke, Grünen und CDU verabredeten Wahltermin Ende April festhalten wird. Der Termin wird derzeit mit Verweis auf Unwägbarkeiten durch die Corona-Pandemie in der Landespolitik kontrovers diskutiert. Tiefensee will nach eigenen Angaben Vorsitzender des Forums Ostdeutschland der SPD bleiben. «Ich werde weiter für ostdeutsche Interessen auf Bundesebene kämpfen.»

Bundesfinanzminister Scholz bekräftigte auf dem Parteitag seinen Anspruch auf das Kanzleramt nach der Bundestagswahl. «Wir wollen den Auftrag haben, die Richtlinien der Politik zu bestimmen. Darum kämpfen wir, dass wir den nächsten Kanzler stellen können.» Die Chancen, die nächste Bundesregierung führen zu können, seien «besser, als manche denken». Die SPD habe nicht nur eine gute Regierungsbilanz vorzuweisen, sie habe in der Corona-Krise gezeigt, «was wir können».

Bausewein soll trotz seiner zurückgezogenen Bewerbung dem Wahlkampfteam von Maier angehören, hieß es auf dem Parteitag. Der 47 Jahre alte Kommunalpolitiker ist umstritten wegen seines abrupten Rücktritts vor drei Jahren. «Lasst uns unsere persönlichen Befindlichkeiten zurückstellen», sagte Bausewein.

Als Parteivize bestätigt wurden die bisherigen Amtsinhaber Sven Schrade aus dem Altenburger Land, die Landtagsabgeordneten Diana Lehmann (Suhl) und Cornelia Klisch (Erfurt) sowie die Landrätin des Kyffhäuserkreises, Antje Hochwind-Schneider.

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