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Innenminister Maier verteidigt Arbeit der Polizei bei Demos

16.05.2020 - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die Arbeit der Polizei bei den oft unangemeldeten Protesten gegen die Anti-Corona-Maßnahmen der Regierung verteidigt. «Es kommt jetzt aus verschiedenen Ecken Kritik an der Arbeit der Polizei», sagte Maier in einem Gespräch mit dem Sender MDR Thüringen. Allerdings sei die Arbeit der Beamten gerade in Pandemie-Zeiten sehr schwierig, betonte der SPD-Politiker. Die Polizei strebe stets eine Deeskalation an. «Wir wollen keine Gewalt», betonte Maier gegenüber dem MDR.

  • Georg Maier (SPD) sitzt im Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Georg Maier (SPD) sitzt im Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Werden Auflagen bei den Demonstrationen nicht eingehalten - etwa das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes oder Abstandsregeln - könne die Polizei abgestuft agieren und zunächst auf die Einhaltung der Auflagen hinweisen.

Auch an diesem Wochenende sind nach Erkenntnissen der Thüringer Polizei im Freistaat zahlreiche Demonstrationen gegen die Anti-Corona-Regeln geplant. So gehe man beispielsweise bei einer geplanten Demonstration am Samstag in Gera davon aus, dass sich etwa 600 bis 700 Teilnehmer beteiligen könnten, wie ein Polizeisprecher sagte. Bei geplanten Protesten in Altenburg am Sonntag sei mit 300 bis 400 Demonstranten zu rechnen.

Nach Angaben des Thüringer Verfassungsschutzes beteiligten sich in der Vergangenheit an den Protesten gegen die Anti-Corona-Maßnahmen regelmäßig auch sogenannte Reichsbürger und Anhänger von Verschwörungstheorien. Auch Rechtsextreme liefen teils bei den Demos mit. Allerdings seien auch Bürger bei den Protesten dabei, die nicht zu diesen Gruppen gehören.

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