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Klage gegen CDU-Mitglied abgewiesen: Keine Beweise

15.11.2019 - Erfurt (dpa/th) - In einem bizarr anmutenden Streit innerhalb der Landes-CDU hat das Erfurter Landgericht die Klage gegen ein CDU-Mitglied abgewiesen. Der Kläger habe die ehrverletzenden Äußerungen - die nach dem politischen Aschermittwoch der CDU im vergangenen Jahr gegen ihn erhoben worden seien sollen - nicht beweisen können, hieß es zur Begründung. Bei der Verhandlung im Oktober hatte der Kläger, nach eigenen Angaben Privatier aus Berlin, den beklagten CDU-Vertreter gewalttätiger Übergriffe im Streit bezichtigt.

  • Ein Schild mit der Aufschrift «Landgericht Erfurt» steht vor dem Gebäude. Foto: Martin Schutt/zb/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Schild mit der Aufschrift «Landgericht Erfurt» steht vor dem Gebäude. Foto: Martin Schutt/zb/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Kläger ist selbst nicht in der CDU, jedoch ein Bekannter einer Parteiangehörigen, die ihn bei der Veranstaltung begleitet hatte und als Zeugin vor Gericht auftrat. Richter Christoph von Friesen hielt ihre Aussage aber nicht für glaubhaft. Die Zeugin sei emotional voreingenommen gegenüber dem Beklagten, begründete er am Freitag in Erfurt das Urteil. Sie sei nicht nur im «Lager» des Klägers, sondern trage selbst mehrere Streitigkeiten mit dem beklagten CDU-Mann aus.

In dem Zivilrechtsstreit ging es um mutmaßliche Handgreiflichkeiten, Beleidigungen und den angeblichen Diebstahl eines Handys. Gegen das Urteil kann der Kläger noch Berufung beim Oberlandesgericht in Jena einlegen.

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