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Koalitionsfraktionen reichen Änderungsantrag ein

18.04.2019 - Erfurt (dpa/th) - Die rot-rot-grünen Landtagsfraktionen haben die von ihnen angekündigten Änderungen bei der Novelle des Schulgesetzes auf den Weg gebracht. Im Landtag sei am Donnerstag ein umfangreicher Änderungsantrag von Linke, SPD und Grünen zu dem Gesetzentwurf des Bildungsministeriums eingebracht worden, teilten die Fraktionen mit. Die Änderungen betreffen unter anderem die umstrittenen Mindestschülerzahlen. Dagegen waren neben der Landtagsopposition aus CDU und AfD vor allem die Landkreise als Schulträger Sturm gelaufen. Sie hatten vor einer reihenweisen Schließung kleiner Schulen auf dem Land gewarnt, die die Mindestgrößen nicht erreichen.

  • Eine Steinmauer mit der Aufschrift "Thüringer Landtag". Foto: Arno Burgi/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine Steinmauer mit der Aufschrift "Thüringer Landtag". Foto: Arno Burgi/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die von den Koalitionsfraktionen angekündigten Änderungen weichen von den strengeren Vorgaben des Ministeriums ab. Der Vorschlag sieht zum Beispiel vor, dass die Eingangsklasse einer neuen Klassenstufe 15 Schüler haben soll. Jede weitere dürfe auch nur aus 14 bestehen. Grundschulen dürften auch nur mit einer Klasse je Klassenstufe betrieben werden. Regelschulen, Gymnasien und Gesamtschulen sollen mindestens 20 Schüler pro Klasse haben - mit Ausnahme von Klassen mit Kindern, die eine besondere Förderung benötigen. Weil diese Kinder bei der Klassenbildung doppelt gezählt würden, bedeute dies Förderung in kleineren Klassen, so die Grünen-Bildungspolitikerin Astrid Rothe-Beinlich in der Mitteilung der Fraktionen.

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