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Kontaktverbot soll Mitte Juni in Thüringen fallen

30.05.2020 - Thüringen will Mitte Juni das wegen der Corona-Pandemie verhängte Kontaktverbot aufweichen. Der Entwurf der neuen Corona-Verordnung sehe vor, dass die Kontaktbeschränkungen dann nur noch als Empfehlung gelten, wie der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Frank Schenker, am Samstag auf Anfrage sagte. Er bestätigte damit einen Bericht der «Thüringer Allgemeinen». Die derzeit geltende Vorgabe, dass sich nur Angehörige zweier Haushalte treffen dürfen, wäre dann nicht mehr bindend und könnte bei Verstößen auch nicht mehr mit Bußgeldern belegt werden.

  • Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen, spricht auf einer Pressekonferenz. Foto: Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen, spricht auf einer Pressekonferenz. Foto: Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bund und Länder hatten sich darauf verständigt, die Kontaktbeschränkungen bis zum 29. Juni zu verlängern. Die Vereinbarung sieht vor, dass die Länder den Aufenthalt im öffentlichen Raum mit bis zu zehn Personen oder den Angehörigen zweier Haushalte gestatten können. Thüringen hatte sich jedoch abweichende Regelungen offen gehalten.

Der Mindestabstand von 1,5 Meter und ein Mund-Nasen-Schutz im öffentlichen Verkehr sowie in Geschäften werde aber auch mit der neuen Thüringer Corona-Verordnung beibehalten, sagte Schenker. Der kritische Wert bei Neuinfektionen solle mit 35 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen einer Woche strenger gefasst werden, um bei lokalen Infektionsherden schneller eingreifen zu können. Derzeit liegt er bei 50 neuen Infektionen. Über die neue Verordnung will das Kabinett laut Schenker am 9. Juni entscheiden. Sie könnte dann am 11. oder 13. Juli in Kraft treten.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte sich in den vergangenen Tagen für eine neue Strategie ausgesprochen, wonach es keine vom Land zentral verordneten Corona-Beschränkungen mehr geben sollte, sondern nur lokale Regeln. Dieses Vorpreschen war bundesweit auf viel Kritik, aber auch auf Zustimmung gestoßen.

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