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Kritik an Obergrenze und Weg des Landes bei Lockerungen

08.05.2020 - Der Leiter des Pandemiestabes im Saale-Orla-Kreis, Torsten Bossert, hat die von Bund und Ländern festgelegte Obergrenze für Corona-Neuinfektionen als unzureichend kritisiert. «50 Fälle auf 100 000 Einwohner ist verdammt viel», sagte Bossert am Freitag in Schleiz. «Schon wenn wir 30 Infektionen pro Woche hätten, könnten wir das kaum noch regeln. Und wenn wir die Fälle ungenau oder zu langsam abarbeiten, ist eine weitere Ausbreitung des Virus unvermeidbar.» Im Saale-Orla-Kreis war Anfang März der erste Corona-Fall in Thüringen bekanntgeworden.

  • Andreas Bausewein (SPD), Oberbürgermeister von Erfurt. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Andreas Bausewein (SPD), Oberbürgermeister von Erfurt. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bund und Länder hatten diese Woche die Quote von 50 Corona-Nachweisen pro 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen als Obergrenze festgelegt. Wird diese überschritten, sind strikte Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie vorgesehen. Aktuell wird die Quote bundesweit im Kreis Greiz sowie im nordrhein-westfälischen Kreis Coesfeld überschritten.

Kritik gibt es aus den Kommunen auch an der Entscheidung der Landesregierung, ihnen viel Verantwortung bei der Lockerung der Corona-Beschränkungen zu geben. «Damit verlässt man den Pfad der Einheitlichkeit endgültig. Jetzt kann fast jeder machen, was er will», monierte Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD). Er forderte einen Rahmen, innerhalb dessen Grenzen sich die Kommunen mit ihren Vorgaben bewegen können. Ähnlich äußerte sich der Jenaer Krisenstab. Er forderte von der Landesregierung klare Vorgaben und einen verbindlichen Fahrplan statt die Verantwortung «fast vollständig auf die Landkreise und Gemeinden» abzuwälzen.

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