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Kruppa: Bei Kinderrechten auch an Flüchtlingskinder denken

21.01.2021 - Mit Blick auf die geplante Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz pocht Thüringens Migrationsbeauftragte auf die Umsetzung der Kinderrechtskonvention für Kinder überall. «Es hat schon fast etwas Zynisches, Kinderrechte im Grundgesetz verankern zu wollen und gleichzeitig zuzulassen, dass in Griechenland und Bosnien Kinder frieren und im Schlamm schlafen», teilte die Beauftragte Mirjam Kruppa am Donnerstag mit. Die Rechte geflüchteter Kinder müssten genau so geschützt werden wie die aller anderen Kinder.

  • Die Thüringer Flüchtlingsbeauftragte Mirjam Kruppa (parteilos). Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die Thüringer Flüchtlingsbeauftragte Mirjam Kruppa (parteilos). Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Gerade am Umgang mit den besonders Schutzbedürftigen - den Kindern Geflüchteter - werde sich messen lassen, wie ernst es der Bundesregierung mit der Wahrung der Kinderrechte sei, so Kruppa. Deutschland sei seit 2010 der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen verpflichtet. «Diese Rechte werden in Flüchtlingslagern der Europäischen Union offensichtlich mit Füßen getreten.» Dafür sei auch die Bundesregierung mit verantwortlich.

Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin, dass Kinderrechte ausdrücklich in die Verfassung aufgenommen werden sollen. Ob aus der Gesetzesänderung etwas wird, ist unsicher. Für Grundgesetzänderungen sind Zweidrittelmehrheiten in Bundestag und Bundesrat nötig.

Sowohl auf der griechischen Insel Lesbos als auch im bosnischen Grenzgebiet zum EU-Staat Kroatien sind Migranten derzeit bei winterlichem Wetter unzureichend untergebracht - auch viele Kinder sind darunter.

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