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Künftig Wahlfreiheit für Beamte bei Krankenversicherung

19.03.2019 - Erfurt (dpa/th) - Beamte in Thüringen können künftig entscheiden, ob sie Mitglied in einer privaten oder gesetzlichen Krankenkasse sein wollen. Von 2020 an werde sich das Land auch an den Kosten einer gesetzlichen Krankenversicherung beteiligen, sagte Finanzministerin Heike Taubert (SPD) am Dienstag in Erfurt. Die rechtlichen Voraussetzungen dafür würden geschaffen. Thüringen nehme sich dabei Hamburg zum Vorbild, das Vorreiter unter den Bundesländern bei diesem Thema sei. Dort würde das Angebot von etwa 1000 Beamten genutzt. Auch in Berlin und Brandenburg gebe es solche Bestrebungen, sagte Taubert.

  • Heike Taubert (SPD). Foto: Michael Reichel/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Heike Taubert (SPD). Foto: Michael Reichel/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach Prognosen müssten für das neue Angebot jährlich etwa 2,5 Millionen Euro aus der Landeskasse zusätzlich zur Verfügung gestellt werden. In der Regel sind Beamte bisher in Thüringen privat versichert. An den Kosten beteiligt sich das Land etwa zur Hälfte.

Das neue Angebot soll nach Angaben von Taubert für neu eingestellte Beamte gelten sowie für einige wenige, die bereits jetzt gesetzlich versichert sind. «Es ist eine einmalige Entscheidung zu treffen. Sie ist auch nicht widerrufbar», sagte die Ministerin.

Nach Angaben des Finanzministeriums könnte sich eine gesetzliche Versicherung bei Beamten in niedrigen Besoldungsgruppen und mit Kindern lohnen. Als Beispiel wurde ein Regierungssekretär mit Kind und einer monatlichen Besoldung von 2700 Euro genannt. Er würde bei einer gesetzlichen Versicherung monatlich rund 170 Euro weniger zahlen.

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