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Künftig fünf Vizepräsidenten im Thüringer Parlament?

14.11.2019 - Im neuen Thüringer Landtag werden sechs Fraktionen vertreten sein. Auch der Vorstand soll sich vergrößern. Zumindest, wenn es nach SPD und Linke geht. Die AfD ist dagegen.

  • Der Schriftzug «Thüringer Landtag» steht in metallenen Lettern an einer Mauer. Foto: Michael Reichel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Schriftzug «Thüringer Landtag» steht in metallenen Lettern an einer Mauer. Foto: Michael Reichel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Erfurt (dpa/th) - Geht es nach den Fraktionen von SPD und Linke, werden dem künftigen Landtagspräsidenten fünf Stellvertreter zur Seite gestellt. «Wir haben als Linke vorgeschlagen, dass jede Fraktion einen oder eine Vizepräsidentin bekommt», sagte Linke-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow. Das werde derzeit zwischen den Fraktionsvorsitzenden und den parlamentarischen Geschäftsführern besprochen. «Grundsätzlich bin ich aber sehr dafür», sagte sie. Die bisherige Landtagspräsidentin Birgit Diezel hatte zwei Stellvertreter - die Linke-Abgeordnete Margit Jung und die SPD-Abgeordnete Dorothea Marx. Alle drei zusammen bilden den Vorstand des Landtages.

Bisher war es üblich, dass die stärkste Landtagsfraktion das Vorschlagsrecht für den Posten des Landtagspräsidenten hat. Nach deren Wahlsieg würde dies den Linken zustehen. Jeweils ein Stellvertreter kämen demnach von AfD und CDU, wie SPD-Fraktionschef Matthias Hey erklärte. «Die würden sich gegenseitig blockieren», so Hey. Man brauche jedoch ein handlungsfähiges Gremium.

«Ich unterstütze das sehr, dass jede Fraktion einen Vizepräsidenten bekommt», sagte Hey. Seiner Meinung nach solle der bisherige finanzielle Zuschlag für die beiden Vize-Posten dann auf alle verteilt werden, damit keine Mehrkosten entstünden.

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stefan Möller, lehnt die Vorschläge ab. «Wir sehen keine Notwendigkeit, über die zwei Vizepräsidenten hinaus weitere zu wählen», sagte Möller. Der Landtag könne mit der bisherigen Größe des Vorstandes gut geführt werden. Die CDU-Fraktion kündigte an, kommende Woche über das Thema sprechen zu wollen.

Als Nachfolgerin für Landtagspräsidentin Diezel wird derzeit die Linke-Agrarministerin Birgit Keller gehandelt. Sie wurde am Mittwoch von ihrer Fraktion einstimmig als Kandidatin nominiert. Für ihre Wahl ist derzeit der 26. November im Gespräch. Es wäre zugleich der letztmögliche Termin, an dem sich der Landtag laut Verfassung konstituieren muss. Anschließend sind Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und die Minister der bisherigen rot-rot-grünen Regierung nur noch geschäftsführend im Amt.

Wird Keller zur Landtagspräsidentin gewählt, scheidet sie als Agrarministerin aus. Infrastruktur-Staatssekretär Klaus Sühl wird dann die Geschäfte fortführen, bis eine neue Regierung gebildet wird, wie Keller erklärte.

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