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Landespolitik über Jobverlust in der Autoindustrie besorgt

16.09.2020 - Viele Jahre war die Autoindustrie Thüringens eine Vorzeigebranche. Jetzt bricht ihr Umsatz dramatisch ein, Standorte werden geschlossen. Die Politik ist alarmiert - und streitet darüber, wie sie helfen soll.

  • Die Sonne scheint auf das Plenargebäude des Thüringer Landtags. Foto: Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die Sonne scheint auf das Plenargebäude des Thüringer Landtags. Foto: Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Thüringens Landespolitik will den Strukturwandel in der Automobilindustrie mit Millionenhilfen, Forschungsprojekten für Batterien und Qualifizierungsangeboten unterstützen. Der Erhalt von Arbeitsplätzen und Standorten habe Priorität, erklärten Vertreter aller sechs Landtagsfraktionen am Mittwoch im Erfurter Parlament.

In der Landtagssondersitzung auf Antrag der AfD-Fraktion ging es ausschließlich um die Probleme der bisher umsatzstärksten Industriebranche mit mehreren Zehntausend Beschäftigten in Thüringen. «Viele Betriebe kämpfen ums nackte Überleben», sagte der CDU-Abgeordnete Martin Henkel.

Alarmiert ist die Politik durch den drastischen Umsatzeinbruch um 726 Millionen Euro auf rund 1,6 Milliarden Euro im ersten Halbjahr sowie bereits umgesetzte oder geplante Standortschließungen. Dazu gehören der Zulieferer JD Norman mit einigen hundert Arbeitsplätzen in Hörselberg-Hainich bei Eisenach. Die Zulieferer Continental in Mühlhausen, Eaton in Nordhausen und Norma in Gerbershausen (Kreis Eichsfeld) haben angekündigt, ihre Standorte aufzugeben.

Gestritten wurde im Landtag über Wege, wie der Autobranche beim Wechsel zur Elektromobilität oder andere alternative Antriebe geholfen werden kann. Die SPD-Abgeordnete Diana Lehmann brachte unter anderem Qualifizierungsangebote für Arbeitnehmer unter dem Dach einer Landesbeschäftigungsgesellschaft ins Gespräch. Das könnte vor allem Arbeitnehmern helfen, die derzeit mit der Produktion konventioneller Antriebe beschäftigt seien, sagte sie.

Die CDU-Fraktion würde im Notfall die Gründung von Transfergesellschaften zur Sicherung von Arbeitsplätzen unterstützen, sagte Henkel. Zudem bekräftigte er die Forderung seiner Fraktion nach einem Thüringer Autogipfel. FDP-Fraktionschef Thomas Kemmerich warnte vor zu starken staatlichen Eingriffen und plädierte für Vertrauen in die Innovationskraft der Branche.

Die Oppositionsfraktionen CDU, AfD und FDP forderten von der rot-rot-grünen Landesregierung Konzepte zur Sicherung der Autobranche. Bereits vor der Corona-Krise seien in der Region Eisenach 3000 Arbeitsplätze verloren gegangen, sagte die AfD-Abgeordnete Tosca Kniese. Die Corona-Pandemie sei nur der «Brandbeschleuniger». Der Linke-Abgeordnete Andreas Schubert warf großen Automobilzulieferern vor, für ihre Standorte in Thüringen jahrelang Fördergelder bekommen zu haben und jetzt Standorte zu schließen. «Das zeigt das hässliche Wesen des Kapitalismus.»

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) erklärte: «Wir stehen an der Seite der Beschäftigten der Automobilindustrie.» Die nötigen Förderinstrumente und finanziellen Mittel seien vorhanden. Allein in den vergangenen Jahren seien staatliche Investitionszuschüsse in Höhe von 395 Millionen Euro für die Automobilindustrie gewährt worden.

Tiefensee zufolge gehört Thüringen zudem zu den Vorreitern bei der Batterieforschung für Elektroautos in Deutschland. Dabei gehe es nicht nur um Lithium-Batterien, für die seltene Rohstoffe gebraucht würden. In Jena werde an Batterien auf Kunststoffbasis geforscht, in Hermsdorf auf Keramikbasis.

Erwartungen, dass Dieselmotoren schnell vom Markt verschwinden, teile er nicht, sagte der Minister. «Mindestens bis 2035 brauchen wir den Diesel.» Aber auch auf diesem Gebiet werde weiter geforscht. In Thüringen gibt es eine Reihe von Automobilzulieferern, die Teile oder komplette Diesel- oder Benzinmotoren herstellen.

Die Branchenvereinigung «automotive thüringen» verwies auf eine bereits bestehende Thüringer Allianz der Autoindustrie, die den Strukturwandel voranbringen wolle. «Es gibt bereits einen Branchendialog. Den gilt es zu stärken», sagte ein Sprecher.

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