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Landesregierung will Anti-Corona-Maßnahmen zentralisieren

21.03.2020 - In Thüringen sollen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie künftig direkt von der Landesregierung erlassen und so vereinheitlicht werden. Das Kabinett werde kurzfristig die entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffen, sagte Regierungssprecher Günter Kolodziej am Samstag auf Anfrage. In den vergangenen Tagen waren kreisfreie Städte vorgeprescht, die früher als die Landesregierung Einschränkungen des öffentlichen Lebens anordneten, etwa die Schließung von Gaststätten. Die Stadt Jena hatte am Freitagabend zudem das Betreten öffentlicher Orte wie Straßen, Plätze und Parks verfügt, wobei es aber Ausnahmen gibt.

  • Abgeordnete tagen im Plenarsaal des Thüringer Landtages. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Abgeordnete tagen im Plenarsaal des Thüringer Landtages. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Kolodziej sagte, Richtschnur für die Landesregierung sei der Gesundheitsschutz der Bevölkerung. «Alles was diesem dient und niemanden gefährdet, bleibt erlaubt. Untersagt wird, was die Verbreitung des Virus fördert.» Zuvor hatten die Thüringer Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichtet.

Bei einer Telefonkonferenz wollen sich am Sonntag die Regierungschefs der Bundesländer mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen verständigen. In Bayern und dem Saarland sind seit Samstag Ausgangsbeschränkungen in Kraft, die Bürger dürfen ihre Wohnungen nur noch aus triftigen Gründen verlassen.

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