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Landtag soll Weg für milliardenschwere Corona-Hilfen ebnen

05.06.2020 - Trotz schwieriger Mehrheitsverhältnisse im Landtag soll das Parlament heute ein milliardenschweres Hilfspaket zur Abmilderung der Corona-Krise beschließen. Linke, SPD, Grüne und die CDU hatten sich nach langen Verhandlungen auf das Paket verständigt. Die CDU-Fraktion signalisierte, dass sie dem sogenannten Mantelgesetz zustimmen - und damit der Minderheitsregierung von Linke, SPD und Grünen zu einer Mehrheit im Parlament verhelfen könnte. Das Hilfspaket richtet sich vor allem an Unternehmen, Solo-Selbstständige, Kommunen und Familien und hat ein Gesamtvolumen von rund 1,26 Milliarden Euro.

  • Eine Sitzung im Thüringer Landtag in Erfurt. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine Sitzung im Thüringer Landtag in Erfurt. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Es sieht unter anderem vor, dass Unternehmen einen Zuschuss bekommen, wenn sie Auszubildende aufnehmen und weiter ausbilden, die in der Corona-Krise ihren Job verloren haben. Außerdem sollen die Kommunen eine Finanzspritze von 185 Millionen Euro bekommen - um unter anderem Steuerausfälle auszugleichen.

Die Verabschiedung des Gesetzespaketes gilt als eine wichtige Bewährungsprobe des sogenannten Stabilitätsmechanismus zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU.

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