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Landtag soll fünf Vize-Präsidenten bekommen

15.11.2019 - Erfurt (dpa/th) - Im neuen Thüringer Parlament sollen dem künftigen Landtagspräsidenten fünf Stellvertreter zur Seite stehen. Darauf einigten sich Vertreter der Fraktionen von Linke, CDU, SPD, Grüne und FDP, wie die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Astrid Rothe-Beinlich, am Freitag sagte. Die AfD sei gegen das Vorhaben gewesen, sagte die Abgeordnete.

  • Der Schriftzug «Thüringer Landtag» steht in metallenen Lettern an einer Mauer. Foto: Michael Reichel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Schriftzug «Thüringer Landtag» steht in metallenen Lettern an einer Mauer. Foto: Michael Reichel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die bisherige Landtagspräsidentin Birgit Diezel hatte zwei Stellvertreter. Für die nun geplante Erweiterung sei es notwendig, die Geschäftsordnung des Landtages zu ändern. Als neue Landtagspräsidentin wird Birgit Keller (Linke) gehandelt, die von ihrer Fraktion bereits als Kandidatin nominiert wurde.

Laut Rothe-Beinlich hat man sich auch darüber verständigt, dass die bisherigen finanziellen Zuschläge für die beiden Vize-Präsidenten künftig auf alle fünf verteilt werden sollen.

Die parlamentarischen Geschäftsführer der sechs Fraktionen waren am Freitag zusammengekommen, um unter anderem über die konstituierende Sitzung und des Parlaments zu beraten. Laut Rothe-Beinlich ist dafür der 26. November vorgesehen.

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