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Landtagswahl: Thüringer FDP will klare Kante von Bundes-FDP

10.09.2019 - Erfurt (dpa/th) - Wenige Wochen vor der Landtagswahl in Thüringen hat FDP-Spitzenkandidat Thomas Kemmerich die Partei davor gewarnt, sich in «thematischer Beliebigkeit» zu verlieren. Die Wahlergebnisse in Brandenburg und in Sachsen hätten gezeigt, dass die Liberalen ihre Kernthemen Wirtschaft und Bildung wieder in den Mittelpunkt rücken müssten, heißt es in einem Brief an FDP-Chef Christian Lindner, aus dem die Funke-Zeitungen zitieren und der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

  • Thomas Kemmerich. Foto: Martin Schutt/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Thomas Kemmerich. Foto: Martin Schutt/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Wir haben die Chance, in Thüringen besser abzuschneiden und auf absehbare Zeit in den einzigen ostdeutschen Landtag einzuziehen», schreibt Kemmerich. Allerdings würden landespolitische Ideen häufig durch Stimmen in der Bundespartei relativiert. Häufig «zu blass und indifferent» seien Attribute, die der FDP derzeit von der Bevölkerung zu geschrieben würden. «Dabei wünschen sich die Menschen in den ostdeutschen Bundesländern eine FDP, die klare Kante zeigt und realpolitische Lösungen liefert», heißt es in dem Schreiben.

In Thüringen wird am 27. Oktober ein neuer Landtag gewählt. In der jüngsten Insa-Umfrage lag die FDP bei vier Prozent - und würde es damit erneut nicht in das Parlament schaffen. Bei der vergangenen Landtagswahl waren es 2,5 Prozent. Die Wahl in Thüringen sei entscheidend für die FDP, «um in den neuen Bundesländern nicht endgültig den Anschluss zu verlieren und den Liberalismus aus der politischen Kultur zu verdrängen», so Kemmerich.

Die FDP hatte bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen den Einzug in die Parlamente verpasst, weil sie nicht den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffte.

In dem Brief fordert Kemmerich die Bundespartei auf, sich vor allem auf vier Handlungsfelder zu konzentrieren: Wirtschaftspolitik, Migrationspolitik, Klimapolitik und eine Stärkung der Beziehungen und «neue diplomatische Annäherung» zu Russland.

Aus Kreisen der Thüringer FDP hieß es, dass der Brief Lindner am Mittwoch erreichen soll.

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