Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Rot-Rot-Grün verhandelt über Zuschnitt der Ministerien

16.01.2020 - Nach der Einigung über ihr Regierungsprogramm geht die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen den nächsten Schritt: Es wird über Ministerien verhandelt.

  • Die Verhandlungsgruppen von Linke, SPD und Grünen sitzen zu einer weiteren Beratung zusammen. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die Verhandlungsgruppen von Linke, SPD und Grünen sitzen zu einer weiteren Beratung zusammen. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Erfurt (dpa/th) - Die Vertreter von Rot-Rot-Grün in Thüringen wollen heute ab 12.00 Uhr in Erfurt weiter über den Zuschnitt der Ministerien verhandeln. Nach Ansicht der Parteivorsitzenden der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, sollte die Zahl der Ministerien nicht steigen - möglicherweise werde der Zuschnitt der derzeit neun Ministerien jedoch verändert, sagte sie der dpa. Die Ressortverteilung ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung in Thüringen.

Rot-Rot-Grün fehlen im Landtag vier Sitze - das Dreierbündnis ist damit auf Unterstützung der Opposition angewiesen. Zur Ressortverteilung, über die bereits am Mittwoch nach der Einigung über einen Koalitionsvertrag kurz gesprochen wurde, sagte Hennig-Wellsow: «Ich erwarte keine großen Verschiebungen.» Die Verhandlung würden jedoch ergebnisoffen geführt.

Die Grünen, die kleinster Partner in dem Dreierbündnis sind, hatten in den vergangenen Wochen Anspruch auf das Landwirtschaftsministerium erhoben, das derzeit von der Linken geführt wird. Sie sehe derzeit jedoch keinen Grund, «warum die Linke die Landwirtschaft abgeben sollte», sagte Hennig-Wellsow.

Knapp drei Monate nach der Landtagswahl in Thüringen hatten sich Linke, SPD und Grüne nach neun Verhandlungsrunden auf das Programm für ihre Minderheitsregierung geeinigt. In dem Vertrag definieren die drei Partner Vorhaben und treffen Vereinbarungen zum gemeinsamen Agieren beispielsweise im Bundesrat.

Zustimmen müssen dem Regierungsprogramm und der Bildung einer Minderheitsregierung noch Parteitage von SPD und Grünen am letzten Januar-Wochenende. Die Linke startet am 23. Januar eine Mitgliederbefragung. Ramelow hat angekündigt, sich im Februar der Ministerpräsidentenwahl im Parlament zu stellen.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren