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Linke-Chefin sieht Ermittlungen «entspannt» entgegen

05.09.2019 - Weil sie mit einer Sitzblockade gegen eine Demonstration der AfD protestierte, soll die Immunität von Linke-Chefin Hennig-Wellsow aufgehoben und gegen sie ermittelt werden. Sie findet das richtig.

  • Susanne Hennig-Wellsow, Landesvorsitzende Die Linke Thüringen. Foto: Bodo Schackow/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Susanne Hennig-Wellsow, Landesvorsitzende Die Linke Thüringen. Foto: Bodo Schackow/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Erfurt (dpa/th) - Die Landespartei- und Fraktionschefin der Thüringer Linken, Susanne Hennig-Wellsow, sieht Ermittlungen gegen sie wegen einer Sitzblockade am ersten Mai «entspannt» entgegen. «Ich finde es legitim, zivilen Ungehorsam zu zeigen», sagte Hennig-Wellsow der Deutschen Presse-Agentur. Die Linke-Chefin hatte am ersten Mai zusammen mit dem Linke-Abgeordneten Christian Schaft und dem Linke-EU-Abgeordneten Martin Schirdewan mit einer Sitzblockade gegen eine Demo der AfD protestiert.

Nach Angaben der Linke-Fraktion hatte die AfD anschließend Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und Nötigung erstattet. Nach dpa-Informationen soll die Immunität von Hennig-Wellsow und von Christian Schaft am Freitag vom Justizausschuss des Landtages aufgehoben werden.

«Ich finde das auch richtig, weil es eine grundsätzliche Entscheidung braucht und geklärt werden muss, ob wir gegen das Versammlungsrecht verstoßen haben», sagte Hennig-Wellsow. Sie mache sich deswegen keine Sorgen.

Auch Christian Schaft sagte, er nehme die Ermittlungen gegen ihn mit Gelassenheit. Seiner Ansicht nach setzten sich er und seine beiden Partei-Kollegen den AfD-Anhängern stellvertretend für alle anderen Gegendemonstranten, die warten mussten, in den Weg. «Wenn schon die Gegendemonstranten nicht die Möglichkeit hatten, ihren zivilen Ungehorsam zu zeigen, so haben wir es als parlamentarische Beobachter wenigstens versucht», sagte Schaft. Die drei Politiker wurden am 1. Mai von der Polizei zunächst ermahnt und dann weggetragen. Nach einer kurzen Unterbrechung konnte dann auch der AfD-Demonstrationszug seinen Weg fortsetzen.

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