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Henfling folgt als Vize-Landtagspräsidentin

14.05.2020 - Jede Fraktion im Parlament stellt einen Landtagspräsidenten oder einen Vize-Präsidenten. Für die Grünen hatte Astrid Rothe-Beinlich den Posten übernommen. Da sie inzwischen aber Fraktionschefin ist, gibt es einen Wechsel.

  • Madeleine Henfling (Grüne). Foto: Jens Kalaene/zb/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Madeleine Henfling (Grüne). Foto: Jens Kalaene/zb/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling ist zur Vize-Präsidentin im Thüringer Landtag gewählt worden. Die 37-Jährige erreichte am Donnerstag die nötige Mehrheit im Parlament in Erfurt. Sie folgt auf Astrid Rothe-Beinlich (Grüne), die ihren Posten am Mittwoch abgab. Henfling wurde mit 55 Ja-Stimmen gewählt, bei 31 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen.

In der Grünen-Fraktion sei es üblich und gelebte Praxis, dass immer die jeweilige parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion auch für den Posten der Vize-Landtagspräsidentin vorgeschlagen wird, erklärte ein Sprecher der Fraktion.

Nachdem der frühere Fraktionschef Dirk Adams an die Spitze des Migrationsministeriums gewechselt war, wurde die bisherige parlamentarische Geschäftsführerin Rothe-Beinlich zur neuen Fraktionschefin gewählt. Auf ihren Posten rückte Henfling nach, die nun auch Landtagsvizepräsidentin ist.

Die Thüringer Fraktionen hatten sich nach der Landtagswahl im Herbst 2019 darauf verständigt, dass die stärkste Fraktion wie bisher den Vorschlag für den Posten der Landtagspräsidentin macht und alle anderen Fraktionen jeweils einen Stellvertreter vorschlagen. Nach mehrmaligen gescheiterten Wahlgängen gibt es in Michael Kaufmann inzwischen auch einen Vize-Landtagspräsidenten, der von der AfD-Fraktion gestellt wird. Für die Wahl ist eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen nötig, wie ein Sprecher des Landtages sagte.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte sich im März dazu bekannt, seine Stimme dem AfD-Kandidaten gegeben zu haben, um damit Blockaden im Parlament bei der Besetzung anderer Gremien zu verhindern. Ramelow wurde daraufhin auch aus den Reihen seiner rot-rot-grünen Minderheitsregierung kritisiert.

Bei der Wahl von zwei Mitgliedern der parlamentarischen Kommission zur Kontrolle des Thüringer Verfassungsschutzes scheiterten die beiden AfD-Kandidaten am Donnerstag erneut. Die AfD-Abgeordneten Ringo Mühlmann und Stefan Möller erhielten jeweils nicht die erforderlichen 46 Stimmen. Möller kam auf 26 Ja-Stimmen, Mühlmann auf 32.

«Durch ihre Weigerung, die Vorschläge der AfD-Fraktion in die Kontrollgremien zu wählen, verhindern die Vertreter der sonstigen Landtagsfraktionen jede demokratische Kontrolle der Geheimdienste», erklärte Thüringens AfD-Fraktionsvorsitzender Björn Höcke. Das Gremium sei ohne seine volle Besetzung nicht handlungs- oder beschlussfähig.

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