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Maier: Corona-Krisenstab von Bund und Ländern

21.01.2021 - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die Einrichtung eines Corona-Krisenstabes aus Vertretern von Bund und Ländern gefordert. Als ständiges Gremium könnte der Krisenstab die Konferenz der Ministerpräsidenten unterstützten, sagte Maier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Donnerstag). Der Krisenstab könnte Beschlüsse formulieren und so die Ministerpräsidenten davon weitgehend entlasten. Auch die Länderparlamente könnten dann vorher eingebunden werden.

  • Georg Maier, Innenminister von Thüringen und SPD-Vorsitzender, mit Mundschutz. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Georg Maier, Innenminister von Thüringen und SPD-Vorsitzender, mit Mundschutz. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Im Corona-Kabinett der Bundesregierung sind mehrere Bundesministerien vertreten. Viele Entscheidungen fallen allerdings auf Länderebene. Seit Beginn der Krise treffen regelmäßig die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen, um die weiteren Schritte festzulegen. Diese Runde hat aber eigentlich keine Entscheidungsbefugnis.

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