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Maier: Rechtsextreme versuchen teils Demos zu unterwandern

08.05.2020 - Mitten in der Corona-Krise gehen immer mehr Menschen auf die Straße, um gegen die Einschränkungen zu protestieren. Darunter sind aber nicht nur lupenreine Demokraten. Der Chef der Innenministerkonferenz fordert die Bürger auf, bei Kundgebungen genau hinzuhören.

  • Georg Maier (SPD) verfolgt die Debatte im Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Georg Maier (SPD) verfolgt die Debatte im Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Chef der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), hat die Menschen dazu aufgerufen, bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen genau hinzuschauen, mit welchen politischen Akteuren sie zusammen demonstrieren. «Bei einzelnen Versammlungen gibt es Versuche, das zu instrumentalisieren. Das ist eine gängige Strategie von Rechtsextremisten. Sie versuchen sich unter die Bürger zu mischen», sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Die Bürger müssten prüfen, ob sie mit Menschen demonstrieren, die ihre Meinung äußern wollten oder ob demokratiefeindliche Bestrebungen dahinter steckten.

Bundesweit kommt es immer wieder zu Protesten gegen die Einschränkungen durch die Anti-Corona-Maßnahmen. In Berlin gab es binnen weniger Tage auch zwei Fälle, bei denen jeweils ein Kamerateam eingegriffen wurde.

In Thüringen seien nicht alle dieser Kundgebungen von Rechtsextremen durchsetzt, sagte Maier, der in dem Freistaat Chef des Innenressorts ist. Vielmehr seien die Teilnehmer bunt gemischt. Auch Menschen aus dem linken Spektrum oder Anhänger von Verschwörungstheorien und Impfgegner seien dabei.

«Grundsätzlich ist es sehr positiv, wenn Menschen durch Versammlungen ihre Meinung kundtun», sagte Maier. In Thüringen gab es in den vergangenen Tagen auch Demonstrationen mit deutlich mehr Teilnehmern, als derzeit wegen der Corona-Pandemie erlaubt sind. «Wir gehen mit Augenmaß an die Dinge ran und lösen solche Versammlungen nicht sofort auf», betonte Maier. Wichtig sei vor allem, dass sich die Menschen an die Abstandsregeln halten, einen Mundschutz tragen und sich an die Hygienevorschriften hielten.

«Für mich ist die Versammlungsfreiheit ein sehr hohes Gut, das geschützt werden muss», machte Maier klar. Demokraten sehe er aber dennoch in der Pflicht, auch einzuschreiten und zu handeln, wenn sie bei einer Kundgebung demokratiefeindliche Bestrebungen ausmachten. Man müsse dabei immer hinterfragen: «Was wird da gerade skandiert?», sagte Maier.

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