Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Maier für mehr Sicherheitskooperationen in Ostdeutschland

28.09.2020 - Wie können Polizei, Feuerwehren und Verfassungsschutz in Ostdeutschland besser zusammenarbeiten? Mit dieser Frage beschäftigen sich die Innenminister mehrerer Bundesländern bei einem Treffen in Leipzig.

  • Georg Maier (SPD), Innenminister von Thüringen, spricht. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Georg Maier (SPD), Innenminister von Thüringen, spricht. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich für eine noch stärkere Kooperation der ostdeutschen Bundesländer bei den Themen Sicherheit und Katastrophenschutz ausgesprochen.

«Noch läuft nicht alles rund. Beispielsweise im Brand- und Katastrophenschutz ist es so, dass die Funkgeräte der Feuerwehren von Thüringen und Sachsen nicht miteinander kommunizieren können», sagte Maier vor einem ostdeutschen Innenministertreffen der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.

Auch bei der Vereinheitlichung von Regelungen zum Hochwasserschutz gebe es aus seiner Sicht noch Handlungsbedarf. Hauptthema des Treffens der Innenminister oder Innenstaatssekretäre von Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Berlin am Montag in Leipzig sei jedoch die Bekämpfung des Rechtsextremismus, betonte Maier.

«Es geht unter anderem um einen Erfahrungsaustausch, wie man auf den geplanten Erwerb von Immobilien durch Rechtsextremisten reagieren kann.» Auch über eine engere Zusammenarbeit des Verfassungsschutzes soll nach Angaben des sächsischen Innenministeriums beraten werden.

Ein weiteres Thema des Treffens sei die Auseinandersetzung mit rassistischem Gedankengut im öffentlichen Dienst, sagte Maier. «Da geht es nicht nur um die Polizei», so Thüringens Innenminister.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren