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Maier kündigt Beratung über Rassismus-Studie in Polizei an

10.07.2020 - Der Chef der Innenministerkonferenz, Thüringens Innenminister Georg Maier, hat angekündigt, mit seinen Länderkollegen über eine Studie zu Rassismus innerhalb der Polizei beraten zu wollen. «Für Thüringen kann ich mir eine solche Studie ebenfalls vorstellen. Präferieren würde ich immer noch eine länderübergreifende Studie aufgrund aussagekräftigerer Zahlen», teilte der SPD-Politiker am Freitag in Meiningen mit. Darüber werde er vorerst mit seinen Ressortkollegen der anderen Länder beraten. Die Studie könne bei der Versachlichung der Diskussion helfen. «Sie muss aber fair vorbereitet sein und Betroffene zu Beteiligten machen», betonte Maier.

  • Georg Maier (SPD), Innenminister von Thüringen, spricht zur Presse. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Georg Maier (SPD), Innenminister von Thüringen, spricht zur Presse. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Im Bildungszentrum der Polizei in Meiningen diskutierte der Minister am Freitag mit angehenden Polizisten, Studenten und Lehrern über Extremismusprävention und Antidiskriminierung. Auch Fraktionsvertreter von Linke, SPD und Grünen aus dem Thüringer Landtag waren dabei. Das Treffen sei wichtig für eine Versachlichung der Diskussion um den Vorwurf des sogenannten Racial Profilings bei der Polizei gewesen. Von Racial Profiling spricht man, wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe, Haarfarbe oder anderer äußerer Merkmale, aber ohne konkreten Anlass, kontrolliert werden. «Ich glaube die Abgeordneten konnten sich heute davon überzeugen, dass wir an der Polizeischule größten Wert auf gesellschaftliche und politische Bildung legen», so Maier.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lehnt bislang eine Studie unabhängiger Wissenschaftler zu rassistischen Kontrollen durch die Polizei ab. Bis Ende September soll das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) aber einen umfassenden Bericht zu Extremismus und Rassismus in allen Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern vorlegen. Das war schon länger geplant.

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