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Maiers Kritik nach rechtem Angriff zurückgewiesen

03.08.2020 - Nach dem rassistischen Angriff in Erfurt auf drei Afrikaner hat die zuständige Staatsanwaltschaft Kritik von Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) an ihrem Umgang mit den Tatverdächtigen zurückgewiesen. Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Erfurt, gegen keinen der zwölf Verdächtigen einen Haftbefehl zu beantragen, sei richtig gewesen, erklärte der Sprecher der Behörde, Hannes Grünseisen, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. «Wer das Recht und die Akte kennt, kann die am Samstag getroffene Entscheidung der Staatsanwaltschaft aus sachlichen Gründen nicht kritisieren», sagte er. Es sei klar gewesen, dass es bei keinem der Beschuldigten einen Haftgrund gebe. «Haftgründe sind Fluchtgefahr, Wiederholungsgefahr und Verdunklungsgefahr, das schreibt die StPO so vor.»

  • Georg Maier (SPD) bei einem Termin. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Georg Maier (SPD) bei einem Termin. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Maier hatte die Entscheidung, keinen der zwölf Tatverdächtigen in Haft zu nehmen am Sonntag bei Twitter verurteilt. «Die Nazi-Schläger von Erfurt laufen alle wieder frei rum», hatte Maier geschrieben. «Ich weiß, dass es mir nicht zusteht, die Justiz zu kritisieren. Aber für die Opfer und die Menschen am Herrenberg ist das eine Katastrophe.»

In der Nacht zu Samstag waren im Erfurter Plattenbaugebiet Herrenberg drei Männer aus Guinea angegriffen worden, zwei von ihnen wurden verletzt, darunter einer schwer. Der Zustand des 21 Jahre alten Schwerverletzten war laut des Polizeisprechers zwischenzeitlich kritisch. Ob er auch in Lebensgefahr schwebte, war zunächst nicht bekannt.

Grünseisen sagte, zu den Hintergründen des Überfalls werde weiter intensiv ermittelt. «Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen gehen wir nach wie vor davon aus, dass es sich möglicherweise um einen ausländerfeindlich motivierten Angriff gehandelt hat.»

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