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Masern-Impfpflicht: Landesregierung für Übergangsregelung

16.04.2019 - Erfurt (dpa/th) - Rot-Rot-Grün in Thüringen prüft eine Übergangsregelung bis zu einer Entscheidung der Bundesregierung zu Masern-Impfungen. Denkbar sei es, den Trägern von Kindergärten und Schulen die Möglichkeit zu geben, die Impfung als Voraussetzung für die Aufnahme von Kindern zu verlangen, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Erfurt. Damit bestehe jedoch weiterhin keine Impfpflicht.

  • Ein Impfausweis und eine Spritze mit einem Impfstoff liegen in einer Arztpraxis. Foto: Ole Spata/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Impfausweis und eine Spritze mit einem Impfstoff liegen in einer Arztpraxis. Foto: Ole Spata/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Landesregierung empfehle den Koalitionsfraktionen Linke, SPD und Grünen zu klären, ob das Schul- und das Kita-Gesetz eine solche Übergangsregelung zuließen. In der rot-rot-grünen Koalition gibt es unterschiedliche Meinungen zur Einführung einer Impfpflicht.

Eine Entscheidung, ob sich Thüringen einer Bundesratsinitiative von Brandenburg zur Einführung einer Impfpflicht anschließt, fällte das Kabinett nach Angaben des Regierungschefs bisher nicht. Es tendiere aber dazu. Zu den Befürwortern gehört unter anderem Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke).

Auch die oppositionelle CDU-Fraktion hatte am Montag vorgeschlagen, die Masern-Impfung zur Voraussetzung für den Kita-Besuch in Thüringen zu machen.

Ramelow bescheinigte den Thüringern eine gewisse Impfmüdigkeit. Ein Problem sei zudem, dass die Impfintervalle bei Kindern nicht eingehalten würden. Durch zu große Abstände zwischen Impfungen könnte ihre Wirkung beeinträchtigt werden.

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