Mehrere Polizeieinsätze wegen «Querdenkern» in Thüringen

17.04.2021 Im Netz war zu einer unangemeldeten Versammlung in Erfurt aufgerufen worden, bei der es vage um Kinderschutz und die Corona-Politik gehen sollte. Doch die Polizei erteilte Platzverweise. Es war nicht der einzige Einsatz, bei dem Polizisten es mit «Querdenkern» zu tun hatten.

Ein Polizist steht im Regen vor einem Streifenwagen dessen Blaulicht aktiviert ist. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Illustration © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach Aufrufen zu teils unangemeldeten Versammlungen gegen die Corona-Politik hat die Polizei in Thüringen am Samstag verstärkte Präsenz gezeigt. Unter anderem sei in sozialen Medien zu einer Versammlung in Erfurt aufgerufen worden, teilte die Polizei via Twitter mit. Angemeldet sei diese nicht gewesen, auch habe es dafür kein per Verordnung gefordertes Infektionsschutzkonzept gegeben. Daher sei es bei dem Einsatz darum gegangen, Versammlungsversuche zu unterbinden. Auch in Jena war die Polizei mit einem größeren Aufgebot im Einsatz. Zudem gab es in Nordhausen Ansammlungen von «Querdenkern».

Polizisten hatten nach Angaben eines Sprechers seit Samstagvormittag Menschen aus dem Spektrum von Rechten und «Querdenkern» im Erfurter Stadtbereich festgestellt. Es seien 129 Platzverweise erteilt worden. Die meisten Menschen seien den Verweisen nach einiger Diskussion nachgekommen, so der Sprecher. «Versuche, sich andernorts im Stadtgebiet zu versammeln, wurden konsequent unterbunden», hieß es weiter.

Ein Mann sei kurzzeitig in Gewahrsam genommen worden. Es seien vier Anzeigen wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte erstattet worden, so die Erfurter Polizei weiter. Zudem seien verschiedene Verstöße festgestellt worden, unter anderem gegen das Infektionsschutzgesetz: Die Betroffenen trugen etwa keinen Mund-Nasen-Schutz oder hielten sich nicht an Abstandsregeln.

In Jena war unter anderem eine Gegendemonstration zu einer Versammlung angemeldet worden. Den Polizeiangaben zufolge hatten sich zwischenzeitlich 50 bis 100 Menschen auch aus dem «Querdenker»-Spektrum um einen Infostand der «Bürger für Thüringen» gesammelt. «Ein von diesen Personen beabsichtigter Aufzug wurde von der Versammlungsbehörde als Ersatzveranstaltung einer zuvor nicht offiziell angemeldeten Versammlung eingestuft und aufgelöst», teilte die Polizei am Abend mit. Dieser Aufforderung seien die Personen nachgekommen.

In Nordhausen kamen am Nachmittag auf dem August-Bebel-Platz zunächst etwa 30 dem «Querdenker»-Spektrum zuzuordnende Personen zusammen, wie die Polizei weiter mitteilte. Danach hätten etwa 110 Menschen an einem Aufzug durch die Innenstadt teilgenommen. Dabei sei ein Journalist bedroht und beleidigt worden. Der Tatverdächtige wurde «polizeilichen Maßnahmen unterzogen». Nachdem gegen Auflagen verstoßen worden war, sei die Versammlung dann beendet worden. Dennoch seien Personengruppen weiter durch die Stadt gezogen. Die Polizei stellte deren Identität fest. Vereinzelt sei es zu Widerstandshandlungen gekommen.

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