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Merkel: Neuwahl in Thüringen eine Option

06.02.2020 - Pretoria (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine vorgezogene Neuwahl in Thüringen nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen als Möglichkeit zur Lösung der Situation bezeichnet. «Es ist die Rede von Neuwahlen in Thüringen. Das ist eine Option», sagte Merkel am Donnerstag nach einem Treffen mit dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa in Pretoria. Aus ihrer Sicht sei es zunächst wichtig, dass «die CDU sich an einer Regierung unter dem Ministerpräsidenten nicht beteiligt».

  • Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, sitzt während einer Sitzung des Deutschen Bundestages im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes auf der Regierungsbank. Foto: Gregor Fischer/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, sitzt während einer Sitzung des Deutschen Bundestages im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes auf der Regierungsbank. Foto: Gregor Fischer/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In den nächsten Tagen werde man sehen, wie das genau in Thüringen gemacht werde, sagte Merkel. «Was die Koalition anbelangt in Berlin, so waren die Beiträge, die gestern geleistet wurden von den Parteivorsitzenden, von Annegret Kramp-Karrenbauer, der einstimmige Beschluss auch des CDU-Präsidiums plus die Äußerungen von Markus Söder als CSU-Vorsitzender natürlich sehr klar», ergänzte sie. Diese Äußerungen hätten «den ganzen Vorgang auch eingeordnet. Das ist, glaube ich, für die Koalition insgesamt sehr wichtig gewesen.»

Kemmerich war am Mittwoch im dritten Wahlgang überraschend mit den Stimmen von AfD, CDU und Liberalen zum neuen Regierungschef gewählt worden, nachdem Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) in beiden vorhergehenden Wahlgängen keine Mehrheit bekommen hatte.

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