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Minister der Grünen verzichten auf Landtagsmandat

12.03.2020 - Die beiden Thüringer Minister der Grünen, Dirk Adams und Anja Siegesmund, geben ihr Mandat als Landtagsabgeordnete ab. Sie entsprechen damit einem Parteitagsbeschluss der Grünen, wonach Amt und Mandat zu trennen sind. Adams und Siegesmund sagten auf Anfrage, sie machten mit der Rückgabe ihres Mandats den Weg frei, dass zwei Kandidatinnen von der Landesliste der Grünen ins Parlament einziehen könnten. Es handele sich dabei um Laura Wahl, die Anfang Januar knapp bei der Wahl als Landessprecherin der Grünen gescheitert war, sowie um Babette Pfefferlein, die dem Landtag bereits in der vergangenen Legislaturperiode angehörte.

  • Dirk Adams (Die Grünen), Minister für Justiz und Migration in Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Dirk Adams (Die Grünen), Minister für Justiz und Migration in Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Er erwarte, dass sich die Fraktion noch im März entsprechend personell verändere, sagte Adams. Er war bis zu seiner Ernennung als Minister für Justiz und Migration am 4. März Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag. Siegesmund wurde erneut als Umweltministerin in der rot-rot-grünen Landesregierung berufen. Sie hatte ihr Landtagsmandat bereits in der vergangenen Wahlperiode zurückgegeben.

Bereits im November und damit lange vor seiner erneuten Berufung als Wirtschaftsminister hatte Thüringens SPD-Vorsitzender Wolfgang Tiefensee auf seinen Sitz in den Abgeordnetenreihen des Parlaments verzichtet.

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