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Mohring tritt im Mai als Fraktionschef ab

07.02.2020 - Stundenlang hatte sich CDU-Partei- und Fraktionschef Mike Mohring in der Nacht harsche Kritik von Abgeordneten anhören müssen. Nachdem er bald darauf Pläne zu seiner politischen Zukunft im Unklaren ließ, begehrten einzelne offen gegen ihn auf.

  • Mike Mohring (M), Landesvorsitzender der CDU in Thüringen. Foto: Michael Kappeler/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Mike Mohring (M), Landesvorsitzender der CDU in Thüringen. Foto: Michael Kappeler/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Erfurt (dpa/th) – Über die politische Zukunft des Thüringer Partei- und Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring (CDU) herrscht nun Klarheit: Er gibt seinen Chefposten in der Fraktion im Frühjahr ab. Die Landtagsfraktion werde Ende Mai einen neuen Vorstand wählen, teilte ein Sprecher am Freitag in Erfurt mit. «Mike Mohring wird nicht wieder antreten.» In den Stunden unmittelbar vor der Mitteilung war Mohring innerparteilich immer stärker unter Druck geraten. Zuletzt war es zu einer offenen Revolte gegen ihn gekommen.

Diese hatte ihren Anfang in einem stundenlangen Treffen zahlreicher CDU-Abgeordneter mit Mohring im Landtag bis spät in die Nacht genommen. Daran hatte auch CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer teilgenommen. Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen hatten sich Mohring, aber auch Kramp-Karrenbauer dabei scharfe Kritik an ihrem Führungsstil in den vergangenen Monaten anhören müssen. Nachdem die CDU-Chefin aus Thüringen abgereist war, saßen die Abgeordneten noch bis zum frühen Freitagmorgen mit Mohring zusammen.

Aus Teilnehmerkreisen hieß es, dieser sei dabei von mehreren Abgeordneten aufgefordert worden, sein Amt als Fraktionschef am Freitag freiwillig zur Verfügung zu stellen. Er solle eindeutig seinen Rücktritt erklären. Vor Beginn einer Präsidiumssitzung seiner Partei in Berlin hatte sich der 48-Jährige zu seiner eigenen politische Zukunft dann aber nur vage geäußert. Mohring hatte auch auf mehrmalige Nachfragen hin offen gelassen, ob er sich im Mai wieder um den Fraktionsvorsitz bewerben wolle.

Das war mehreren CDU-Abgeordneten dann zu viel. Sie lehnten sich offen gegen ihn auf. «Wir haben Mike Mohring gestern nach langer und intensiver Diskussion die Möglichkeit gegeben, heute die erbetene, gesichtswahrende Lösung selbst anzusprechen und seinen Rückzug vom Fraktionsvorsitz zum Mai zu verkünden», sagte der Abgeordnete Christian Herrgott der Deutschen Presse-Agentur. Mit seinen unklaren Äußerungen vor Beginn einer Präsidiumssitzung habe Mohring gegen diese Vereinbarung verstoßen. «Es wird nun unausweichlich zu einer formalen Vertrauensfrage in der Fraktion kommen müssen. Das wollten wir ihm gestern ersparen», sagte Herrgott. «Die heutigen Äußerungen zeigen aber, dass man sich auf sein Wort nicht verlassen kann.»

Später äußerte sich der CDU-Abgeordnete Volker Emde in einer Pressemitteilung in weiten Teilen wortgleich. Mohring habe «wiederholt, in eklatanter Weise» Absprachen der Landtagsfraktion gebrochen, schrieb Emde. Etwa 15 Minuten später folgte dann die Mitteilung der Pressestelle der CDU-Landtagsfraktion, die den Rückzug von Mohring klarstellte.

In der Fraktion schwelt seit Jahren ein Machtkampf zwischen Gegnern und Anhängern Mohrings. Der hatte nach der schweren Niederlage bei der Landtagswahl im Oktober noch einmal deutlich an Schärfe gewonnen. Parteivorsitzender der Thüringer CDU will Mohring vorerst bleiben.

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