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NSU-Untersuchungsausschuss: Jusos-Chef fordert Fortführung

22.06.2019 - Der 24-jährige Oleg Shevchenko wird bei einer Landeskonferenz der SPD-Jugendorganisation als Chef der Jusos bestätigt. Er will unter anderem, dass auch in der neuen Legislatur ein NSU-Untersuchungsausschuss in Thüringen eingesetzt wird.

  • Oleg Shevchenko, Chef der Thüringer SPD-Jugendorganisation Jusos. Foto: Oleg Shevchenko © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Oleg Shevchenko, Chef der Thüringer SPD-Jugendorganisation Jusos. Foto: Oleg Shevchenko © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Waltershausen (dpa/th) - Der Vorsitzende der Thüringer Jusos, Oleg Shevchenko, fordert, dass ein NSU-Untersuchungsausschuss im Freistaat weiter Aufklärungsarbeit leistet. «Ich habe nicht das Gefühl, dass wir auf einem Aufarbeitungsstand sind, der uns zufriedenstellen kann», sagte Shevchenko am Samstag am Rande der Landeskonferenz der SPD-Jugendorganisation in Walterhausen (Kreis Gotha). Das Land, aus dem das NSU-Trio komme, habe seiner Meinung nach noch Aufklärungsbedarf. «Es geht um die Rolle der Sicherheitsbehörden und um die Frage, ob es noch weitere Netzwerke gab», sagte Shevchenko. Außerdem müsse geklärt werden, ob die parlamentarische Kontrolle des Thüringer Verfassungsschutzes ausreiche.

Shevchenko wurde am Samstag als Chef der Thüringer Jusos in seinem Amt bestätigt. Bei der Landeskonferenz erhielt er 94,8 Prozent der Stimmen. Er wurde bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen gewählt. Insgesamt stimmten 58 Delegierte ab.

«Ich freue mich über den Rückenwind», sagte Shevchenko nach der Wahl. Er will auch als Abgeordneter für die SPD in den Landtag ziehen. Er hat bereits angekündigt, dass er für diesen Fall trotzdem weiter Chef der Jusos bleiben wolle. Der 24-Jährige steht auf der SPD-Landesliste für die Landtagswahl auf Platz 13 und hat damit nach aktuellen Umfragewerten nur Chancen auf einen Sitz im Parlament, wenn die Sozialdemokraten sich in Thüringen nach der Wahl wieder an einer Regierung beteiligen. Hintergrund ist, dass die SPD künftig Mandat und Amt trennen will. Für Mandatsträger, die etwa ein Ministerposten bekommen, würden dann Kandidaten auf der Liste nachrücken.

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