Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Nach einem Jahr Diskussion: Thüringen hat neues Wassergesetz

10.05.2019 - Mit dem neuen Thüringer Wassergesetz soll sich einiges ändern an Uferrändern und bei der Abwasserentsorgung. Die Umsetzung des Gesetzes kostet Thüringen etwa 45 Millionen Euro.

  • Die Sternbrücke führt über den Fluss Ilm. Foto: Carsten Koall/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die Sternbrücke führt über den Fluss Ilm. Foto: Carsten Koall/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Flüsse und Bäche sollen sauberer werden. Dafür soll das neue Wassergesetz sorgen, das am Freitag im Landtag mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün beschlossen wurde. Die Oppositionsfraktionen CDU und AfD votierten dagegen. Vorausgegangen war eine lange Diskussion um Detailregelungen - Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) hatte den Gesetzentwurf vor einem Jahr dem Parlament vorgelegt. Thüringen setze mit dem Gesetz, mit dem Investitionen von insgesamt rund 45 Millionen Euro in eine bessere Wasserqualität verbunden seien, Standards, sagte sie.

Thüringen ist nach Angaben der Ministerin das einzige Bundesland, dass die Kosten für den Unterhalt der Gewässer vollständig aus der eigenen Kasse bezahlt. Allein dafür seien von 2020 an 15,5 Millionen Euro vorgesehen. Diese Regelung ist selbst in der rot-rot-grünen Koalition nicht unumstritten. Gegründet würden 20 Gewässerunterhaltungsverbände, die auch für den Hochwasserschutz zuständig seien. «Die regionalen Aufbaustäbe gibt es bereits dafür.» Die Kommunen würden dadurch entlastet.

Am stärksten umstritten war eine Regelung zu den Uferrandstreifen. Nun ist vorgesehen, dass Landwirte wählen könnten, ob sie einen fünf Meter bereiten Uferstreifen dauerhaft begrünen, oder beim Bewirtschaften eines zehn Meter breiten Streifens komplett auf den Einsatz von Chemikalien verzichteten. «Die Grünfläche, die wir dadurch gewinnen, ist nicht unerheblich», sagte die Ministerin. Sie komme auch dem Natur- und Artenschutz zugute.

Für die CDU-Abgeordnete Christina Tasch sind die Grünstreifen weiterhin ein Konfliktfeld. Modellrechnungen zufolge seien es 23 000 Hektar, die von einem 10 Meter breiten Randstreifen betroffen sind. Das entspreche 2,6 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche. Tasch sprach von einem Eingriff in die Grundrechte der Grundstückseigentümer. Roberto Kobelt von den Grünen wäre eine weitergehende Regelung lieber gewesen: Zehn bis 15 Meter, die komplett in Dauer-Grünland umgewandelt sind, hätte ich mir gewünscht.»

Fachleute gehen laut Umweltministerium davon aus, dass 80 Prozent der Gewässer in Thüringen wegen Überdüngung zu hohe Nährstoffbelastungen aufweisen. Die Folge seien Verschlammung, Sauerstoffmangel und lokales Fischsterben.

Etwa 30 Millionen Euro sollen nach Angaben von Siegesmund in einen «Abwasserpakt» fließen. Vorgesehen sei mit dem Gesetz, dass die Abwasserzweckverbände das Abwasser in Orten mit mehr als 200 Einwohnern zentral entsorgen. In kleineren Orten soll es Kleinkläranlagen geben. Thüringen sei derzeit bundesweites Schlusslicht beim Anschluss von Haushalten an zentrale Kläranlagen.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren