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Nach mehrmaligem Scheitern: AfD nun mit Landtagsvize

05.03.2020 - Mehrfach hatte die Thüringer AfD-Landtagsfraktion vergeblich versucht, jemanden aus ihren Reihen auf den Posten eines Landtagsvizepräsidenten wählen zu lassen. Nun ist sie erfolgreich gewesen - einen Tag nachdem der Ministerpräsident Björn Höcke den Handschlag verweigert hatte.

  • Der Schriftzug «Thüringer Landtag» steht in metallenen Lettern an einer Mauer. Foto: Michael Reichel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Schriftzug «Thüringer Landtag» steht in metallenen Lettern an einer Mauer. Foto: Michael Reichel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion stellt nun auch einen Landtagsvizepräsidenten. Der AfD-Landtagsabgeordnete Michael Kaufmann wurde am Donnerstag in Erfurt mit 45 von 89 abgegebenen Stimmen in dieses Amt gewählt. 35 Abgeordneten stimmten gegen Kaufmann, 9 Parlamentarier enthielten sich bei der geheimen Wahl. Als das Ergebnis der Abstimmung bekannt gegeben wurde, gab es keinen Beifall von Abgeordneten von Linken, SPD und Grünen für die Entscheidung.

Kaufmann ist nach eigenen Angaben Mitgründer des Landesverbandes Thüringen der AfD. Er ist seit 2010 Professor für Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik an der Ernst-Abbe-Hochschule Jena. Seit 2019 gehört er dem Thüringer Landtag an.

Die AfD hatte bereits mehrfach versucht, einen Landtagsvizepräsidenten aus ihren Reihen wählen zu lassen, war damit aber bislang immer gescheitert. Vor Kaufmann hatte die Fraktion die AfD-Abgeordnete Tosca Kniese als Kandidatin für die Wahl auf diese Position aufgestellt. Sie war nicht mit der erforderlichen Mehrheit gewählt worden. Auch Kaufmann war bei einer vorangegangenen Wahl bereits durchgefallen. Im Bundestag versucht die AfD-Fraktion seit Langem erfolglos, jemanden aus ihren Reihen zum Bundestagsvizepräsidenten wählen zu lassen.

Mit der Wahl Kaufmanns ist nun jede im Landtag vertretene Fraktion auch im Vorstand des Parlaments vertreten. Er besteht aus: Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) sowie ihren Vertretern Henry Worm (CDU), Dorothea Marx (SPD), Astrid Rothe-Beinlich (Grüne), Dirk Bergner (FDP) und nun auch Michael Kaufmann (AfD).

Nur einen Tag vor der Wahl Kaufmanns zum Landtagsvizepräsidenten hatte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) im Plenarsaal des Landtages dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke einen Handschlag verweigert. «Sie sind die Brandstifter in diesem Saal», hatte er kurz darauf zu den AfD-Parlamentariern gesagt. Höcke hatte Ramelow unmittelbar nach dessen Wahl zum Regierungschef die Hand gereicht, Ramelow sie aber nicht ergriffen.

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