Der Widerstand von Abgeordneten gegen eine Verkürzung der Wahlperiode oder eine verlängerte Frist für Neuwahlen verstärkt sich. Nach dem Linken-Innenpolitiker Steffen Dittes sprachen sich am Dienstag auch die Innenpolitiker der SPD, Dorothea Marx, und der CDU, Raymond Walk, dagegen aus. «Ich glaube nicht, dass das eine gute Idee ist. Ich rate davon ab», sagte Marx der Deutschen Presse-Agentur. Die Landtagsverwaltung soll nach einer Vereinbarung von Linke, SPD, Grünen und CDU prüfen, ob eine von 70 auf 100 Tage verlängerte Frist zwischen der Auflösung des Landtags und dem Neuwahltermin am 26. September oder sogar eine Verkürzung der Legislaturperiode rechtlich möglich sind.

Mit dem Urteil im NSU-Prozess ging 2018 ein Mammutverfahren zu Ende. Aber noch ist es nicht rechtskräftig. Hat die Verurteilung Beate Zschäpes als Mittäterin der Morde und Anschläge in Karlsruhe Bestand?

Am 4. November dieses Jahres ist es zehn Jahre her, seit die NSU-Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt tot aufgefunden wurden. Im Anschluss daran wurde die Mordserie des «Nationalsozialistischen Untergrunds» bekannt. Rund um den Jahrestag planen Theater und andere Institutionen in 13 Städten im Bundesgebiet vom 21. Oktober bis 7. November 2021 Aufführungen, Lesungen, Diskussionen und andere Veranstaltungen. Der Titel des Projekts lautet: «Kein Schlussstrich!»

Wegen technischer Probleme mit der Thüringer Schulcloud hat die CDU-Landtagsfraktion das Bildungsministerium aufgefordert, den Einsatz weiterer digitaler Hilfsmittel für Lehrer zu erlauben. «Wenn die Schulcloud noch Anfangsschwierigkeiten hat, müssen Alternativen ermöglicht werden», sagte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Tischner am Dienstag in Erfurt. In den vergangenen Wochen hatte es wiederholt Kritik gegeben, weil die Arbeit mit der Schulcloud nicht immer funktionierte. Auch ein Hackerangriff auf das Hasso-Plattner-Institut, das die Schulcloud betreibt, wurde bekannt.

Als Maßnahme zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sollen Unternehmen in Südthüringen direkten Zugang zu Schnelltests erhalten. Das haben die Industrie- und Handelskammer (IHK) und Handwerkskammer (HWK) Südthüringen mit dem Landratsamt Schmalkalden-Meiningen Unternehmen vereinbart, wie am Dienstag mitgeteilt wurde. Damit sollen im Verdachtsfall infizierte Personen frühzeitig erkannt und Infektionsketten rechtzeitig unterbrochen werden, hieß es.

Die Thüringer Grünen-Fraktionschefin im Landtag, Astrid Rothe-Beinlich, hat vorgeschlagen, Lehrer früher zu impfen als bislang geplant. «Ich glaube, das würde uns mehr Sicherheit geben und für mehr Ruhe sorgen», sagte sie am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Wer wann geimpft werden kann, ist in der Impfverordnung der Bundesregierung festgeschrieben. Höchste Priorität haben demnach Menschen, die älter als 80 Jahre sind, Altenheimbewohner und pflegendes Personal.

Eines der bundesweit vier neuen Logistikzentren des Technischen Hilfswerks (THW) kommt nach Ostthüringen. Die neue Einrichtung in Altenburg/Nobitz werde auf ganz Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt ausstrahlen, teilte Volkmar Vogel (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat am Dienstag mit. Die zentrale Lage mit Anbindung an die Städte Leipzig, Chemnitz, Zwickau, Jena und Gera sei ein wichtiger Entscheidungsgrund gewesen.

Weniger Impfstoff als zunächst geplant wollen die Hersteller Biontech und Pfizer in den kommenden Wochen liefern. Noch soll das in Thüringen aber keine unmittelbaren Auswirkungen haben.

Bei einem durch Sekundenschlaf ausgelösten Verkehrsunfall sind am Dienstag in Sömmerda zwei Menschen schwer verletzt worden. Ein 25-Jähriger sei auf die Gegenfahrbahn geraten, nachdem er eigenen Angaben zufolge am Steuer eingenickt sei, teilte die Polizei mit. Beim Frontalzusammenstoß mit einer 19-Jährigen wurde die junge Frau in ihrem Fahrzeug eingeklemmt. Sie wurde von der Feuerwehr aus dem Auto geborgen. Die beiden Unfallbeteiligten wurden mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Neben den Kräften von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst kam auch ein Rettungshubschrauber zum Einsatz.

In die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Suhl kehrt keine Ruhe ein. Immer wieder kommt es dort zu teilweise gewalttätigen Auseinandersetzungen unter den Bewohnern. Doch auch Vorwürfe gegen das Wachpersonal wurden schon erhoben.

Der bislang für Thüringen in Aussicht gestellte Plan für die Impfungen gegen das Coronavirus muss angepasst werden. Grund sei die Mitteilung des Lieferanten Biontech, in den kommenden Wochen nur die Hälfte des ursprünglich angekündigten Impfstoffs liefern zu können, teilte das Gesundheitsministerium am Dienstag mit. Auch in den Wochen danach müsse mit einer um 25 Prozent geringeren Lieferung als ursprünglich geplant gerechnet werden. «Wir werden unsere Planungen an die neuen Liefermengen anpassen müssen», sagte Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke). Zu Details machte sie zunächst keine Angaben.

Spezialkräfte des Landeskriminalamtes haben am Dienstag nach einer Gewalttat einen 24-Jährigen in Erfurt festgenommen. Gegen ihn wird wegen versuchten Mordes ermittelt. Der junge Mann soll am Mittwoch vergangener Woche einen 38-Jährigen auf der Straße attackiert und verletzt haben, wie die Polizei mitteilte. Laut Staatsanwalt erfolgte der Angriff mit einem Messer gegen den Kopf des Opfers.

Geringere Vertriebs- und Marketingkosten treiben den Gewinn des Medizintechnikkonzerns Carl Zeiss Meditec an. Im ersten Geschäftsquartal 2020/21 stieg der operative Gewinn (Ebit) im Jahresvergleich um fast 30 Prozent auf 73,4 Millionen Euro, wie das im MDax gelistete Unternehmen am Dienstag in Jena mitteilte. In dieser Zahl sei zudem ein einmaliger Ertrag aus dem Verkauf einer Immobilie in Höhe von rund 2,4 Millionen Euro enthalten. Die Erholung von der Corona-Pandemie werde sich im laufenden Geschäftsjahr zudem weiter fortsetzen, hoffte der Vorstand. Die Aktie stieg am Dienstag auf 125 Euro und stellte damit einen Rekord auf.

Oberhof wird beim Rodel-Weltcup in der Saison 2021/2022 ein Mammutprogramm erleben. Cheforganisator Uwe Theisinger sagte dem «Freien Wort» (Dienstag), nach Vorstellungen des Weltverbandes Fil soll die Veranstaltung als Generalprobe für die WM 2023 genutzt werden. «Dann werden alle Disziplinen, also auch die Teamstaffel, die Sprint-Wettbewerbe und nach jetzigem Stand auch die weiblichen Doppelsitzer bei uns fahren», sagte Theisinger. Die Kunsteisbahn in Oberhof hatte am vergangenen Wochenende trotz Umbauarbeiten den zweiten Rodel-Weltcup dieser Saison ausgerichtet. Zuvor waren die Kufenasse bereits im Dezember im thüringischen Wintersport-Ort gewesen.

Das Jobcenter muss die Kosten für einen Computer und Zubehör in Höhe von 500 Euro für eine Schülerin übernehmen, die Hartz-IV-Empfängerin ist. Eine entsprechende Entscheidung traf das Landessozialgericht bereits am 8. Januar, wie das Gericht am Dienstag in Erfurt mitteilte (Az.: L 9 AS 862/20 B ER). Damit hoben die Richter ablehnenden Bescheide des Jobcenters und des Sozialgerichts Nordhausen auf. Die Entscheidung ist den Angaben zufolge nicht anfechtbar.

Unter Thüringens Polizisten gibt es seit Jahren viele Langzeitkranke. Zuletzt ist deren Zahl sogar noch einmal gestiegen. Nach Angaben des Innenministeriums sind die wenigsten von ihnen in Folge eines Dienstunfalls für mehrere Wochen krankgeschrieben gewesen.

Um auch Schwangere zu schützen, fordern Verbände unter anderem, Hebammen einen frühen Anspruch auf Corona-Impfungen zu ermöglichen. Bei Spekulationen über einen Babyboom durch die Pandemie halten sich zumindest die Geburtshelferinnen zurück.

Thüringen hat mit den bundesweit höchsten Inzidenz-Werten bei Corona-Infektionen zu kämpfen. In dieser Situation kann Regierungschef Ramelow einer Debatte über Privilegien für Geimpfte nichts abgewinnen. Stattdessen will er etwas anderes erreichen.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) nimmt heute an den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie teil. Der 64-Jährige sprach sich im Vorfeld dafür aus, bei den Planungen im Umgang mit der Pandemie die nächsten zwölf Wochen in den Blick zu nehmen. Dies bedeute aber nicht gleich zwölf Wochen Lockdown, machte Ramelow klar. Bereits seit Tagen wird damit gerechnet, dass die Regierungschefs den aktuell noch bis Ende Januar geltenden Lockdown verlängern und möglicherweise verschärfen.

Der Erfurter Doping-Arzt Mark S. geht gegen das Urteil des Landgerichts München vor und wird Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einlegen. Das teilte sein Anwalt Juri Goldstein der Deutschen Presse-Agentur am Montag mit. Der Mediziner argumentiert demnach, dass es einen «erheblichen Verstoß» gegen den Grundsatz eines fairen Verfahren gegeben habe. Mark S. war am Freitag wegen jahrelangen Blutdopings an Sportlern und gefährlicher Körperverletzung zu vier Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Zudem bekam er ein Berufsverbot von drei Jahren.

Ein Autofahrer aus dem Raum Mühlhausen ist am Montag bei einem Verkehrsunfall auf der A5 in Hessen ums Leben gekommen. Der 24-jährige Thüringer war bei Alsfeld im mittelhessischen Vogelsbergkreis mit hoher Geschwindigkeit auf einen vorausfahrenden Sattelzug aufgefahren, wie die Polizei Fulda mitteilte. Warum der Mann so schnell fuhr, war zunächst unklar. Sein Wagen wurde unter dem Auflieger eingeklemmt und rund 300 Meter hinterhergezogen.

In Jörg Escher bekommt das Opel-Werk in Eisenach ab Februar einen neuen Leiter. Der studierte Maschinenbauingenieur sei seit 1993 bei Opel und kenne das Werk in Eisenach gut, teilte der Mutterkonzern Stellantis am Montag mit. 2008 und 2009 war er dort für die Fertig- und Endmontage verantwortlich. Escher folgt auf Fernando Andreu, der die Werksleitung seit 2018 innehatte. Andreu wechsele in die zentrale Fertigungsorganisation.

Das Wissenschaftsministerium hat sich offen dafür gezeigt, die Regelstudienzeit in Thüringen coronabedingt einmalig zu verlängern. Dafür benötige es aber einer gesetzlichen Regelung, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag. Das Thema einer verlängerten Regelstudienzeit werde derzeit unter den Landtagsfraktionen erörtert.

Handelt es sich bei dem Angeklagten um einen Drogendealer mit hoher krimineller Energie? Oder um einen Alkoholkranken, der nach rechtswidrigem Vorgehen festgenommen wurde? Im Prozess um den Fund von rund 30 Kilo Drogen gehen die Darstellungen weit auseinander.

Der Widerstand von Abgeordneten gegen eine Verkürzung der Wahlperiode oder eine verlängerte Frist für Neuwahlen verstärkt sich. Nach dem Linken-Innenpolitiker Steffen Dittes sprachen sich am Dienstag auch die Innenpolitiker der SPD, Dorothea Marx, und der CDU, Raymond Walk, dagegen aus. «Ich glaube nicht, dass das eine gute Idee ist. Ich rate davon ab», sagte Marx der Deutschen Presse-Agentur. Die Landtagsverwaltung soll nach einer Vereinbarung von Linke, SPD, Grünen und CDU prüfen, ob eine von 70 auf 100 Tage verlängerte Frist zwischen der Auflösung des Landtags und dem Neuwahltermin am 26. September oder sogar eine Verkürzung der Legislaturperiode rechtlich möglich sind.

Mit dem Urteil im NSU-Prozess ging 2018 ein Mammutverfahren zu Ende. Aber noch ist es nicht rechtskräftig. Hat die Verurteilung Beate Zschäpes als Mittäterin der Morde und Anschläge in Karlsruhe Bestand?

Am 4. November dieses Jahres ist es zehn Jahre her, seit die NSU-Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt tot aufgefunden wurden. Im Anschluss daran wurde die Mordserie des «Nationalsozialistischen Untergrunds» bekannt. Rund um den Jahrestag planen Theater und andere Institutionen in 13 Städten im Bundesgebiet vom 21. Oktober bis 7. November 2021 Aufführungen, Lesungen, Diskussionen und andere Veranstaltungen. Der Titel des Projekts lautet: «Kein Schlussstrich!»

Wegen technischer Probleme mit der Thüringer Schulcloud hat die CDU-Landtagsfraktion das Bildungsministerium aufgefordert, den Einsatz weiterer digitaler Hilfsmittel für Lehrer zu erlauben. «Wenn die Schulcloud noch Anfangsschwierigkeiten hat, müssen Alternativen ermöglicht werden», sagte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Tischner am Dienstag in Erfurt. In den vergangenen Wochen hatte es wiederholt Kritik gegeben, weil die Arbeit mit der Schulcloud nicht immer funktionierte. Auch ein Hackerangriff auf das Hasso-Plattner-Institut, das die Schulcloud betreibt, wurde bekannt.

Als Maßnahme zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sollen Unternehmen in Südthüringen direkten Zugang zu Schnelltests erhalten. Das haben die Industrie- und Handelskammer (IHK) und Handwerkskammer (HWK) Südthüringen mit dem Landratsamt Schmalkalden-Meiningen Unternehmen vereinbart, wie am Dienstag mitgeteilt wurde. Damit sollen im Verdachtsfall infizierte Personen frühzeitig erkannt und Infektionsketten rechtzeitig unterbrochen werden, hieß es.

Die Thüringer Grünen-Fraktionschefin im Landtag, Astrid Rothe-Beinlich, hat vorgeschlagen, Lehrer früher zu impfen als bislang geplant. «Ich glaube, das würde uns mehr Sicherheit geben und für mehr Ruhe sorgen», sagte sie am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Wer wann geimpft werden kann, ist in der Impfverordnung der Bundesregierung festgeschrieben. Höchste Priorität haben demnach Menschen, die älter als 80 Jahre sind, Altenheimbewohner und pflegendes Personal.

Eines der bundesweit vier neuen Logistikzentren des Technischen Hilfswerks (THW) kommt nach Ostthüringen. Die neue Einrichtung in Altenburg/Nobitz werde auf ganz Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt ausstrahlen, teilte Volkmar Vogel (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat am Dienstag mit. Die zentrale Lage mit Anbindung an die Städte Leipzig, Chemnitz, Zwickau, Jena und Gera sei ein wichtiger Entscheidungsgrund gewesen.

Weniger Impfstoff als zunächst geplant wollen die Hersteller Biontech und Pfizer in den kommenden Wochen liefern. Noch soll das in Thüringen aber keine unmittelbaren Auswirkungen haben.

Bei einem durch Sekundenschlaf ausgelösten Verkehrsunfall sind am Dienstag in Sömmerda zwei Menschen schwer verletzt worden. Ein 25-Jähriger sei auf die Gegenfahrbahn geraten, nachdem er eigenen Angaben zufolge am Steuer eingenickt sei, teilte die Polizei mit. Beim Frontalzusammenstoß mit einer 19-Jährigen wurde die junge Frau in ihrem Fahrzeug eingeklemmt. Sie wurde von der Feuerwehr aus dem Auto geborgen. Die beiden Unfallbeteiligten wurden mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Neben den Kräften von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst kam auch ein Rettungshubschrauber zum Einsatz.

In die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Suhl kehrt keine Ruhe ein. Immer wieder kommt es dort zu teilweise gewalttätigen Auseinandersetzungen unter den Bewohnern. Doch auch Vorwürfe gegen das Wachpersonal wurden schon erhoben.

Der bislang für Thüringen in Aussicht gestellte Plan für die Impfungen gegen das Coronavirus muss angepasst werden. Grund sei die Mitteilung des Lieferanten Biontech, in den kommenden Wochen nur die Hälfte des ursprünglich angekündigten Impfstoffs liefern zu können, teilte das Gesundheitsministerium am Dienstag mit. Auch in den Wochen danach müsse mit einer um 25 Prozent geringeren Lieferung als ursprünglich geplant gerechnet werden. «Wir werden unsere Planungen an die neuen Liefermengen anpassen müssen», sagte Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke). Zu Details machte sie zunächst keine Angaben.

Spezialkräfte des Landeskriminalamtes haben am Dienstag nach einer Gewalttat einen 24-Jährigen in Erfurt festgenommen. Gegen ihn wird wegen versuchten Mordes ermittelt. Der junge Mann soll am Mittwoch vergangener Woche einen 38-Jährigen auf der Straße attackiert und verletzt haben, wie die Polizei mitteilte. Laut Staatsanwalt erfolgte der Angriff mit einem Messer gegen den Kopf des Opfers.

Geringere Vertriebs- und Marketingkosten treiben den Gewinn des Medizintechnikkonzerns Carl Zeiss Meditec an. Im ersten Geschäftsquartal 2020/21 stieg der operative Gewinn (Ebit) im Jahresvergleich um fast 30 Prozent auf 73,4 Millionen Euro, wie das im MDax gelistete Unternehmen am Dienstag in Jena mitteilte. In dieser Zahl sei zudem ein einmaliger Ertrag aus dem Verkauf einer Immobilie in Höhe von rund 2,4 Millionen Euro enthalten. Die Erholung von der Corona-Pandemie werde sich im laufenden Geschäftsjahr zudem weiter fortsetzen, hoffte der Vorstand. Die Aktie stieg am Dienstag auf 125 Euro und stellte damit einen Rekord auf.

Oberhof wird beim Rodel-Weltcup in der Saison 2021/2022 ein Mammutprogramm erleben. Cheforganisator Uwe Theisinger sagte dem «Freien Wort» (Dienstag), nach Vorstellungen des Weltverbandes Fil soll die Veranstaltung als Generalprobe für die WM 2023 genutzt werden. «Dann werden alle Disziplinen, also auch die Teamstaffel, die Sprint-Wettbewerbe und nach jetzigem Stand auch die weiblichen Doppelsitzer bei uns fahren», sagte Theisinger. Die Kunsteisbahn in Oberhof hatte am vergangenen Wochenende trotz Umbauarbeiten den zweiten Rodel-Weltcup dieser Saison ausgerichtet. Zuvor waren die Kufenasse bereits im Dezember im thüringischen Wintersport-Ort gewesen.

Das Jobcenter muss die Kosten für einen Computer und Zubehör in Höhe von 500 Euro für eine Schülerin übernehmen, die Hartz-IV-Empfängerin ist. Eine entsprechende Entscheidung traf das Landessozialgericht bereits am 8. Januar, wie das Gericht am Dienstag in Erfurt mitteilte (Az.: L 9 AS 862/20 B ER). Damit hoben die Richter ablehnenden Bescheide des Jobcenters und des Sozialgerichts Nordhausen auf. Die Entscheidung ist den Angaben zufolge nicht anfechtbar.

Unter Thüringens Polizisten gibt es seit Jahren viele Langzeitkranke. Zuletzt ist deren Zahl sogar noch einmal gestiegen. Nach Angaben des Innenministeriums sind die wenigsten von ihnen in Folge eines Dienstunfalls für mehrere Wochen krankgeschrieben gewesen.

Um auch Schwangere zu schützen, fordern Verbände unter anderem, Hebammen einen frühen Anspruch auf Corona-Impfungen zu ermöglichen. Bei Spekulationen über einen Babyboom durch die Pandemie halten sich zumindest die Geburtshelferinnen zurück.

Thüringen hat mit den bundesweit höchsten Inzidenz-Werten bei Corona-Infektionen zu kämpfen. In dieser Situation kann Regierungschef Ramelow einer Debatte über Privilegien für Geimpfte nichts abgewinnen. Stattdessen will er etwas anderes erreichen.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) nimmt heute an den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie teil. Der 64-Jährige sprach sich im Vorfeld dafür aus, bei den Planungen im Umgang mit der Pandemie die nächsten zwölf Wochen in den Blick zu nehmen. Dies bedeute aber nicht gleich zwölf Wochen Lockdown, machte Ramelow klar. Bereits seit Tagen wird damit gerechnet, dass die Regierungschefs den aktuell noch bis Ende Januar geltenden Lockdown verlängern und möglicherweise verschärfen.

Der Erfurter Doping-Arzt Mark S. geht gegen das Urteil des Landgerichts München vor und wird Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einlegen. Das teilte sein Anwalt Juri Goldstein der Deutschen Presse-Agentur am Montag mit. Der Mediziner argumentiert demnach, dass es einen «erheblichen Verstoß» gegen den Grundsatz eines fairen Verfahren gegeben habe. Mark S. war am Freitag wegen jahrelangen Blutdopings an Sportlern und gefährlicher Körperverletzung zu vier Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Zudem bekam er ein Berufsverbot von drei Jahren.

Ein Autofahrer aus dem Raum Mühlhausen ist am Montag bei einem Verkehrsunfall auf der A5 in Hessen ums Leben gekommen. Der 24-jährige Thüringer war bei Alsfeld im mittelhessischen Vogelsbergkreis mit hoher Geschwindigkeit auf einen vorausfahrenden Sattelzug aufgefahren, wie die Polizei Fulda mitteilte. Warum der Mann so schnell fuhr, war zunächst unklar. Sein Wagen wurde unter dem Auflieger eingeklemmt und rund 300 Meter hinterhergezogen.

In Jörg Escher bekommt das Opel-Werk in Eisenach ab Februar einen neuen Leiter. Der studierte Maschinenbauingenieur sei seit 1993 bei Opel und kenne das Werk in Eisenach gut, teilte der Mutterkonzern Stellantis am Montag mit. 2008 und 2009 war er dort für die Fertig- und Endmontage verantwortlich. Escher folgt auf Fernando Andreu, der die Werksleitung seit 2018 innehatte. Andreu wechsele in die zentrale Fertigungsorganisation.

Das Wissenschaftsministerium hat sich offen dafür gezeigt, die Regelstudienzeit in Thüringen coronabedingt einmalig zu verlängern. Dafür benötige es aber einer gesetzlichen Regelung, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag. Das Thema einer verlängerten Regelstudienzeit werde derzeit unter den Landtagsfraktionen erörtert.

Handelt es sich bei dem Angeklagten um einen Drogendealer mit hoher krimineller Energie? Oder um einen Alkoholkranken, der nach rechtswidrigem Vorgehen festgenommen wurde? Im Prozess um den Fund von rund 30 Kilo Drogen gehen die Darstellungen weit auseinander.