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Parteienforscher: Allparteienbündnis gegen AfD vorstellbar

18.09.2019 - Wahlumfragen prophezeien Thüringen eine sehr schwierige Regierungsbildung nach der Landtagswahl Ende Oktober. Es könnte erneut ein politisches Novum geben - wie 2014 mit Rot-Rot-Grün, glaubt der Jenaer Parteienforscher Oppelland.

  • Torsten Oppelland, Parteienforscher an der Universität Jena. Foto: Anne Günther/FSU-Fotozentrum/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Torsten Oppelland, Parteienforscher an der Universität Jena. Foto: Anne Günther/FSU-Fotozentrum/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Jena/Erfurt (dpa/th) - Thüringen steuert nach den jüngsten Wahlumfragen nach Meinung des Jenaer Politikwissenschaftlers Torsten Oppelland nach der Landtagswahl Ende Oktober auf eine Minderheitsregierung zu. Eine von der CDU tolerierte rot-rot-grüne Minderheitsregierung sei ein wahrscheinliches Modell, sagte Oppelland der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. «Das wäre quasi eine Art Allparteienbündnis gegen eine starke AfD.»

CDU-Generalsekretär Raymond Walk sprach sich gegen ein Allparteienbündnis aus. «Die CDU wird keinesfalls Teil einer neuen Nationalen Front sein. Wir grenzen uns klar nach links und rechts ab.» Linke und AfD wollten ein anderes Land. «Das werden wir in keiner Form unterstützen. Wir kämpfen dafür, Rot-Rot-Grün abzulösen», erklärte Walk. In Thüringen wird am 27. Oktober ein neuer Landtag gewählt. Nach den jüngsten Wahlumfragen liegt die Linke deutlich vor AfD und CDU. SPD und Grüne rangieren unter 10 Prozent, die FDP steht auf der Kippe bei 5 Prozent.

Mit einer von der CDU tolerierten Minderheitsregierung von Linke, SPD und Grünen würde Thüringen wie 2014, als Rot-Rot-Grün bundesweit Premiere hatte, erneut politisches Neuland bestreiten. «Eine lagerübergreifende Minderheitsregierung in einem Bundesland wäre ein Novum», sagte der Professor, der an der Friedrich-Schiller-Universität lehrt. Rot-Rot-Grün habe es wegen der großen Schwäche der SPD wahrscheinlich schwer, eine Mehrheit zu erreichen.

In den 1990er Jahren hatte es in Sachsen-Anhalt eine Regierung von SPD und Grünen gegeben, die von der damaligen PDS und heutigen Linken toleriert wurde. Die drei Parteien werden jedoch einem politischen Lager zugerechnet.

Sollten sich die jetzigen Umfragewerte bei der Landtagswahl bestätigten, erwartet Oppelland eine sehr schwierige Regierungsbildung. «Die heiße Wahlkampfphase beginnt zwar erst. Da kann sich noch einiges verschieben.» Die Grundtendenz bei den Stimmanteilen der Parteien werde sich aber wahrscheinlich nicht grundsätzlich ändern.

Eine Vier-Parteien-Regierung unter Führung der CDU, die besonders unter der starken AfD leide, sei höchst unsicher - auch weil offen ist, ob die FDP überhaupt in den Landtag kommt. Auch die andere rechnerische Möglichkeit, eine Koalition der Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow mit der CDU als Juniorpartner sei eher unwahrscheinlich. Dafür seien die beiden Parteien in ihren Positionen zu weit voneinander entfernt.

Nicht vorstellen kann sich der Parteienforscher, dass die CDU von Landeschef Mike Mohring entgegen ihrer Ankündigungen doch mit der AfD zusammenarbeitet. «Es geht in Thüringen nicht um irgendeine AfD, sondern die AfD von Björn Höcke.» Höcke ist einer der Wortführer des rechtsnationalen Flügels der AfD, der als Verdachtsfall des Verfassungsschutzes auf mögliche verfassungsfeindliche Tendenzen eingestuft ist. «Die AfD mischt die Situation sehr auf.»

Oppelland verwies darauf, dass in den vergangenen Jahren immer wieder neue Regierungsmodelle in den Bundesländern entstanden. «Wer hätte vor zehn Jahren gedacht, dass die CDU einmal Juniorpartner der Grünen werden könnten, wie jetzt in Baden-Württemberg.»

Bei einer in dieser Woche veröffentlichten repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag von MDR Thüringen kam das derzeitige Regierungsbündnis von Linke, SPD und Grünen nur auf 43 Prozent. Während die Linke im Vergleich zur letzten Erhebung des gleichen Instituts um 3 Prozentpunkte auf 28 zulegte, verloren die SPD mit 7 Prozent (minus 1) und Grüne mit 8 Prozent (minus 3). Die AfD kam mit 25 Prozent auf ihr bisheriges Umfragehoch, die CDU landete bei 22 Prozent (plus 1 Prozentpunkt).

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