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Personalentscheidungen bestimmen Parteitage in Thüringen

18.09.2020 - Thüringens Parteien blicken bereits auf die Landtagswahl im kommenden Jahr - obwohl ihr Termin noch nicht sicher ist. Es geht bei Parteitagen am Samstag auch um Personalentscheidungen.

  • Abgeordnete sitzen im Plenarsaal des Thüringer Landtags. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Abgeordnete sitzen im Plenarsaal des Thüringer Landtags. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach ihrem Wahl-Desaster im vergangenen Jahr bekommt die Thüringer CDU einen neuen Chef. Für den Parteivorsitz kandidiert am Samstag in Erfurt der frühere Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte. Auch bei einem Parteitag der Linken in Sömmerda geht es um eine Personalentscheidung: Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow muss der Parteibasis erklären, warum sie Ende Oktober an die Spitze der Bundespartei wechseln will. Beim Parteirat der Grünen, der in Stadtroda tagt, steht das von der Partei seit Jahrzehnten gepflegte Prinzip der Doppelspitze infrage.

Es könnte eine Vorentscheidung fallen, dass die Grünen erstmals bei der Landtagswahl 2021 nur mit einer Spitzenkandidatin, die im Team agiert, antreten, sagte eine Parteisprecherin. Die endgültige Entscheidung darüber solle eine Delegiertenkonferenz im November fällen. Damit rüsten sich die Parteien bereits für eine vorgezogene Landtagswahl im kommenden Jahr. Grund ist die politisch schwierige Situation im Landtag.

Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hat im Parlament in Erfurt keine Mehrheit und ist auf mindestens vier Stimmen der oppositionellen CDU angewiesen. Mit der CDU besteht ein Stabilitätspakt, der aber nur bis zur Verabschiedung des Landeshaushalts für 2021 gilt. Verabredet ist, dass dann der Weg für eine Landtagswahl am 25. April durch Auflösung des Parlaments frei gemacht wird. Ob der Zeitplan hält, ist derzeit allerdings ungewiss.

Vor allem bei der CDU soll die personelle Neuaufstellung des Vorstandes auch einen politischen Neustart bringen. Als Gastredner hat sich die Thüringer CDU den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer eingeladen, der es im Nachbarland geschafft hat, den Status als stärkste Partei zu verteidigen. Den hatte die Thüringer CDU, die mehr als zwei Jahrzehnte in Erfurt die Ministerpräsidenten stellte, 2019 verloren. Danach folgte ein politischer Zick-Zack-Kurs mit Signalen in Richtung Linke, aber auch der AfD.

Zum politischen Beben kam es im Februar, als die CDU zusammen mit der AfD Thomas Kemmerich (FDP) wählte, der wenige Tagen später zurücktrat. In der Folge gab der CDU-Landesvorsitzende Mike Mohring sein Amt auf, das jetzt der Bundestagsabgeordnete Hirte übernehmen soll. Für den 44-Jährigen, der unter anderem wegen einer Gratulation an Kemmerich per Twitter in die Kritik geriet, hatten sich unter anderem die früheren Thüringer CDU-Ministerpräsidenten Bernhard Vogel und Dieter Althaus stark gemacht.

Ob Hirte auch CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl wird, soll auf dem Parteitag in Erfurt noch nicht entschieden werden. Am Rande dürften auch die Ambitionen Mohrings auf ein Bundestagsmandat im kommenden Jahr und der Streit um einen Wahlkreis eine Rolle spielen.

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