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Polizeischüler-Ermittlungen: Datenträger sichergestellt

05.10.2020 - Nach Durchsuchungen bei einem Thüringer Polizeischüler werden sichergestellte Datenträger ausgewertet. Ermittelt werde wegen eines Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Gera am Montag. Bei dem Beschuldigten handele es sich um einen 26 Jahre alten Deutschen. Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen können Symbole wie das Hakenkreuz sein, aber auch Gesten wie der Hitlergruß oder bestimmte Parolen.

  • Ein Polizist vor einem Streifenwagen mit Blaulicht. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Polizist vor einem Streifenwagen mit Blaulicht. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Ermittlungen gegen den Polizeianwärter wurden am Donnerstag angestoßen, weil der 26-Jährige rechtsextreme Inhalte in einem Whatsapp-Chat geteilt haben soll. Am Freitag kam es zu den Durchsuchungen. Nach Angaben des Innenministeriums ist der Beschuldigte derzeit vom Dienst freigestellt, aber nicht entlassen.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hatte nach dem Vorfall angekündigt, die Polizeivertrauensstelle, die bislang nur für Bürger erreichbar ist, auch für Polizisten zugänglich machen zu wollen. «Ich bin der Auffassung, dass wir unsere Polizei-Vertrauensstelle auch für Polizeibeamte öffnen sollten», hatte Maier gesagt.

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