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Protest gegen Höcke - Ministerin: Für Demokratie einstehen

09.08.2019 - Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wirbt im sächsischen Grimma für einen Landtagskandidaten der Partei. Ein breites Bündnis protestiert mit einem Fest der Demokratie gegen den Auftritt. Vorher sorgt ein Anschlag auf das Rathaus für Ärger.

  • Björn Höcke, Vorsitzender der AfD in Thüringen, spricht auf der Wahlkampfveranstaltung seiner Partei in Döbeln. Foto: Hendrik Schmidt © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Björn Höcke, Vorsitzender der AfD in Thüringen, spricht auf der Wahlkampfveranstaltung seiner Partei in Döbeln. Foto: Hendrik Schmidt © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Grimma (dpa) - Ein breites Bündnis aus Parteien und Organisationen hat am Freitag im sächsischen Grimma gegen einen Wahlkampfauftritt des Thüringer AfD-Politikers Björn Höcke protestiert. Rund 300 Menschen versammelten sich nach Angaben der Stadt am frühen Abend vor dem Rathaus. Im Gebäude unterstützte der Gründer des rechtsnationalen «Flügels» in der AfD gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Jens Maier bei einer Veranstaltung den Landtagskandidaten Jörg Dornau.

Etwa 180 AfD-Anhänger hatten sich laut Stadt in einem Saal versammelt, etwa 100 weitere fanden im Rathaus keinen Platz mehr. Sie warteten am Hintereingang und empfingen Höcke dort mit Applaus. In seiner rund 50-minütigen Rede prognostizierte er für die AfD in Sachsen ein Wahlergebnis von bis zu 30 Prozent.

Zuvor hatte es einen Farb- und Kotanschlag auf das Rathaus gegeben. Unbekannte hatten in der Nacht zu Freitag die Frontseite besprüht und beschmiert. Oberbürgermeister Matthias Berger verurteilte die Tat als «dumpfe Gewalt von dummen Menschen». Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen.

Nach einem mutmaßlichen Bekennerschreiben auf der Internetplattform «indymedia.org» stehen Personen aus dem linken Spektrum im Verdacht. «Was hier in Grimma passiert ist, lehne ich kategorisch ab», sagte Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD), die an dem Demokratiefest teilnahm.

Berger verteidigte die Entscheidung, dass der AfD-Wahlkampfauftritt im Rathaus stattfinden darf. Dieses stehe als Veranstaltungsort grundsätzlich offen für jedermann, sagte der Oberbürgermeister. «Wer auf dem Boden des Grundgesetzes steht, darf hier reden», betonte er.

Auf dem Markt vor dem Rathaus hatten mehrere Parteien aus dem Grimmaer Stadtrat ein «Sommerfest der Demokratie» als Protest gegen den AfD-Auftritt organisiert. Zudem hatte das Bündnis «Leipzig nimmt Platz» eine Demonstration vom Bahnhof in die Innenstadt angemeldet, deren Teilnehmer am Abend friedlich zum Markt zogen.

Dort spielte unter anderem Prinzen-Sänger Sebastian Krumbiegel Stücke aus seinem Soloprogramm. «Das habe ich erst ganz kurzfristig am Vormittag entschieden», sagte er. Integrationsministerin Köpping sagte, sie finde es schön, dass die Menschen zu dieser Veranstaltung gekommen sind. «Ich bin wie Sebastian Krumbiegel der Überzeugung, dass wir für die Demokratie einstehen müssen», sagte sie.

Bereits am Donnerstag hatten Hunderte Menschen in Döbeln (Landkreis Mittelsachsen) mit einer friedlichen und bunten Kundgebung gegen einen Wahlkampfauftritt von Höcke protestiert. Auch dort war Krumbiegel dabei. In Sachsen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt.

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