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Ramelow kann sich Rot-Rot-Grün im Bund vorstellen

28.08.2019 - In Thüringen regiert Bodo Ramelow als erster Ministerpräsident der Linken seit fünf Jahren zusammen mit der SPD und den Grünen. Ein ähnliches Bündnis kann er sich auch für den Bund vorstellen. Doch zunächst muss er Ende Oktober sein Amt verteidigen.

  • Bodo Ramelow (Linke), Ministerpräsident von Thüringen. Foto: Monika Skolimowska/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Bodo Ramelow (Linke), Ministerpräsident von Thüringen. Foto: Monika Skolimowska/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Weimar (dpa/th) - Knapp zwei Monate vor der Landtagswahl in Thüringen hat Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) für die Option eines Bündnisses seiner Partei mit den Grünen und der SPD im Bund geworben. Er sei froh, dass in Berlin und Bremen Koalitionen von Linke, SPD und Grüne regierten, sagte Ramelow am Mittwoch bei einer Ostkonferenz der Linke-Bundestagsfraktion in Weimar. Zudem hoffe er, dass in Brandenburg noch eine solche Koalition dazukomme. «Und ich bin auch radikal genug, mir das auch im Bund vorzustellen», sagte Ramelow. Er würde gern mit der SPD und den Grünen darüber reden, was sie überhaupt trenne.

In Sachsen und in Brandenburg werden am Sonntag die Landtage neu gewählt, in Thüringen erst am 27. Oktober. Ramelow ist seit 2014 Chef einer Regierung aus Linker, SPD und Grünen.

Ramelow machte klar, dass er Debatten in einigen Bundesländern über «eine Abwehrkoalition gegen die AfD» nicht verstehe. «Wie stark machen wir eigentlich damit die AfD?», fragte Ramelow vor Anhängern seiner Partei. «Ich führe eine Dreierkoalition aus innerer Überzeugung», sagte Ramelow. Bei einer Insa-Umfrage, die vergangene Woche veröffentlicht wurde, lag die AfD in Thüringen bei 21 Prozent, hinter der Linken (26 Prozent) und der CDU (24 Prozent). Nach langer Zeit war es die erste Umfrage, nach der Rot-Rot-Grün in Thüringen wieder eine Mehrheit erlangen würde. Alle drei beteiligten Parteien werben im Wahlkampf mit der Fortsetzung ihres Bündnisses.

Ramelow sprach sich bei der Ostkonferenz auch um für Zuwanderung in sein Bundesland aus. Angesichts fehlender Fachkräfte sei Rassismus und Ausländerfeindlichkeit «eine Katastrophe» für Thüringen. «Wir stehen vor dem Problem, dass wir Zuwanderung brauchen, damit wir die Produktion aufrecht erhalten können, damit wir die Pflege aufrecht erhalten», sagte Ramelow. Es sei daher nicht nur eine politische und humanitäre Frage, wie das Land mit Menschen umgehe, sondern eine existenzielle. In Thüringen seien derzeit rund 6000 Ausbildungsplätze unbesetzt, sagte der 63-Jährige.

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