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Rechnungshof: Keine Wälder auf Kredit kaufen

12.07.2020 - Im Landtag liegt ein Gesetz, das helfen soll, Thüringens geschwächte Wälder zu retten. Es sieht unter anderem mehr Geld aus der Landeskasse für die Landesforstanstalt vor. Einige Regelungen hält der Rechnungshof für korrekturbedürftig.

  • Bäume eines Waldes. Foto: Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Bäume eines Waldes. Foto: Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Rechnungshof warnt davor, dass Thüringens Landesforstanstalt Waldstücke oder kahle Flächen mit geborgtem Geld kauft. Die Kreditaufnahme bei derzeit geringen Erlösen durch den Holzverkauf würde Thüringenforst zusätzlich belasten, sagte Rechnungshofpräsident Sebastian Dette der Deutschen Presse-Agentur. Fällige Kreditzinsen würden den Fehlbetrag in der Bilanz der Forstanstalt, der ohnehin bei mehr als 15 Millionen Euro allein im vergangenen Jahr liegen dürfte, noch vergrößern.

«Und darauf zu spekulieren, dass die Flächen irgendwann mehr wert sind als heute, ist nicht die Aufgabe einer Landesforstanstalt», sagte Dette. Damit würde sich die Spekulation mit Waldflächen vom privaten in den staatlichen Bereich verlagern.

Hintergrund ist ein Gesetzentwurf zu Thüringenforst, den die rot-rot-grüne Regierungskoalition Mitte Juni dem Landtag vorgelegt hat. Er wird derzeit beraten. Das Gesetz sieht neben der zusätzlichen Kreditermächtigung bis 2023 für Waldkäufe auch höhere Zahlungen des Landes vor. Dadurch soll Thüringenforst besser in die Lage versetzt werden, die durch Trockenheit und Borkenkäfer stark geschädigten Wälder zu retten.

Zweifel meldet der Rechnungshof auch an einem Passus in dem Gesetz an, nach dem die Landesforstanstalt im Zeitraum 2021 bis 2036 jährlich zusätzlich elf Millionen Euro für den Waldumbau zu klimabeständigeren Mischwäldern erhalten soll. Das Geld sei nicht für das Pflanzen von Bäumen, sondern für das Umsetzen von Konzepten zur Sicherung von Saatgut und Setzlingen sowie die Beratung von Waldbesitzern vorgesehen. «Für diesen Zweck scheint der Betrag stark überhöht», sagte Dette.

Mit dem Geld könnten - selbst wenn die Hälfte in die Bezahlung externer Dienstleister flössen - 70 bis 80 Forstarbeiter zusätzlich bezahlt werden. Das sei auch bei der derzeit schwierigen Situation unrealistisch.

In Thüringen gibt es rund 550 000 Hektar Wald - er bedeckt 34 Prozent der Landesfläche. Der Staatswald hat mit rund 223 000 Hektar einen Anteil von knapp 41 Prozent. Die anderen Waldflächen gehören Kommunen oder privaten Waldbesitzern.

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