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Rechnungshof will Zahlung von Corona-Soforthilfen prüfen

07.07.2020 - Einige hundert Millionen Euro sind in der Corona-Krise in Thüringen als Soforthilfe gezahlt worden. Doch ging bei diesen Summen und Zehntausenden Anträgen alles rechtens zu?

  • Euro-Banknoten liegen auf einem Tisch. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Euro-Banknoten liegen auf einem Tisch. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Thüringens Rechnungshof nimmt die Corona-Soforthilfen unter die Lupe. Die Zahlungen, für die es fast 50 000 Anträge gab, würden ab Anfang nächsten Jahres überprüft, sagte Rechnungshof-Präsident Sebastian Dette der Deutschen Presse-Agentur. «Wir starten im Januar, weil wir in der aktuellen Phase mit unseren Prüfungen und der Sichtung von Unterlagen nicht stören wollen. Aber jeder soll wissen, dass wir prüfen werden.» Mit den Soforthilfen soll die Wirtschaft stabilisiert werden.

Nach Angaben von Dette hat der Rechnungshof beratend bei den Förderrichtlinien mitgewirkt, nach denen die Finanzhilfen vor allem an kleinere Unternehmen und Selbstständige vergeben werden. Für die Bearbeitung der Antragsflut ist die Thüringer Aufbaubank zuständig. Im Gegensatz zu einigen anderen Bundesländern sei die bisher bekanntgewordene Zahl der Verdachtsfälle auf möglichen Subventionsbetrug in Thüringen gering, sagte Dette.

Nach Zahlen des Landeskriminalamtes wird bisher in etwa 30 Fällen wegen Betrugsverdachts beim Antrag auf Corona-Soforthilfen ermittelt. Teilweise sollen die Voraussetzungen für Finanzhilfen gefehlt haben. Auch soll Geld doppelt beantragt worden sein. Zudem sollen Verdächtige Anträge mit falschem Namen gestellt haben.

Thüringen hatte laut Wirtschaftsministerium bis Mitte Juni rund 325 Millionen Euro Soforthilfe an Wirtschaft, Landwirtschaft und Vereine ausgezahlt. Bis zu diesem Zeitpunkt waren 47 000 Anträge entschieden. Das Soforthilfeprogramm des Landes war am 23. März, das des Bundes am 1. April gestartet worden.

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