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Rechtsextreme auf mehreren Thüringer Corona-Demonstrationen

14.09.2020 - Schon lange wird debattiert, wie man mit Demos gegen die Corona-Politik umgehen sollte - vor allem, weil dabei immer wieder rechte Parolen fallen. Die kommen aber längst nicht nur von bekannten Neonazis, wie die Polizei beobachtet.

  • Teilnehmer einer Corona-Demo stehen auf dem Domplatz. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Teilnehmer einer Corona-Demo stehen auf dem Domplatz. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bei den Protesten gegen die coronabedingten Einschränkungen in Thüringen sind nach Erkenntnissen von Sicherheitsbehörden immer wieder auch Mitglieder der rechtsextremen Szene dabei gewesen. Unter anderem Anhänger der NPD und der rechtsextremen Kleinstpartei «Der Dritte Weg» hätten in den vergangenen Monaten an mehreren derartigen Protesten entweder selbst teilgenommen oder andere zur Teilnahme daran aufgerufen. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linke-Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss hervor.

Allein zwischen Anfang Mai und Anfang Juni hätten sich den Behörden bekannte Rechtsextreme an 17 verschiedenen Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen beteiligt: unter anderem in Eisenach, Erfurt, Gera und Hildburghausen.

Den Angaben der Landesregierung zufolge haben sich auf Corona-Demos in Thüringen immer wieder auch solche Teilnehmer unter anderem antisemitisch, rassistisch oder rechtsmotiviert geäußert, die der Polizei oder dem Verfassungsschutz zuvor nicht als Rechtsextreme aufgefallen waren.

Protestierende äußerten sich den Feststellungen der Polizei zufolge derart etwa am 16. Mai in Erfurt und am 1. Juni in Schmalkalden, wie das Ministerium schreibt. An beiden Veranstaltungen nahmen den Angaben nach keine bekannten Rechtsextremisten teil. Bei beiden Demos hätten sich Teilnehmer entweder direkt so geäußert oder sie hätten derartige Botschaften auf ihren Kleidungsstücken getragen.

In Berlin hatten vor wenigen Tagen Zehntausende Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet gegen die Politik in der Corona-Krise protestiert. Auch dort waren Rechtsextremisten und Reichsbürger unterwegs. Einige Demonstranten hatten Absperrungen überwunden und waren die Treppe zum Reichstag hinaufgelaufen. Dabei wehten einige mit schwarz-weiß-roten Flaggen. Die Flagge ist ein beliebtes Symbol in der rechten Szene. Die Bilder hatten zu Entrüstung geführt.

Insgesamt gab es in Thüringen nach Zählung der Sicherheitsbehörden zwischen Anfang April und Anfang Juni etwa 320 Proteste gegen die Corona-Politik des Landes oder des Bundes. Darunter waren laut Innenministerium Kundgebungen ebenso wie Demonstrationen und Autokorsos. An ihnen nahmen manchmal nur drei, manchmal aber auch einige Hundert Menschen teil. Viele dieser Proteste waren nicht als solche angemeldet, sodass für sie auch keine Hygieneauflagen verhängt worden waren.

Zuletzt hatten auch die Demokratieberater von Mobit gesagt, dass sich auf Demos gegen Corona-Beschränkungen auch Menschen finden würden, die teilweise berechtigte Sorgen und Ängste hätten. Allerdings fänden sich dort auch viele Menschen, die Mobit in den vergangenen Jahren aus Beobachtungen der rechten Szene kenne.

Der Anteil der Menschen mit berechtigten Sorgen lasse sich nicht genau quantifizieren. «Aber mein Gefühl und meine Beobachtungen sagen mir, dass die große Mehrheit der Corona-Protestierenden oder Hygienespaziergänger die sind, die wir zuletzt immer wieder auf der Straße gesehen haben: Menschen, die sich irgendwo zwischen Neonazis und Reichsbürgertum bewegen, Pegida-Klientel», sagte der Mobit-Berater Felix Steiner.

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