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Rot-Rot-Grün uneins beim Thema Masern-Impfpflicht

10.05.2019 - Sollen Kinder einen Masern-Impf-Schutz haben, wenn sie eine Kita besuchen wollen? Innerhalb der Regierungskoalition gibt es dazu unterschiedliche Meinungen.

  • Ein Impfpass. Foto: Hauke-Christian Dittrich/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Impfpass. Foto: Hauke-Christian Dittrich/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Erfurt (dpa/th) - Abgeordnete von Linke, SPD und der oppositionellen CDU haben sich für die Einführung einer Masern-Impfpflicht ausgesprochen. «Es muss eine Impfpflicht her», sagte die CDU-Abgeordnete Beate Meißner am Freitag im Thüringer Landtag. Nach dem Willen ihrer Fraktion soll ein Impfschutz für Kinder verpflichtende Voraussetzung sein, wenn sie eine Kita besuchen wollen. Der Vorschlag wurde in erster Beratung diskutiert. Rot-Rot-Grün stellte einen eigenen Antrag zu dem Thema. Beide Anträge wurden in mehrere Ausschüsse überwiesen.

Während Vertreter von SPD und Linke eine Masern-Impfpflicht klar befürworteten, würden die Grünen den Schwerpunkt lieber auf Aufklärung legen.

Der SPD-Abgeordnete Thomas Hartung ließ durchblicken, dass er eher dem CDU-Vorschlag zustimmen würde, wenn er sich gleich entscheiden müsste, weil in dem Antrag der Regierungskoalition das Wort Impfpflicht nicht vorkäme. «Wenn ein Kind die Masern bekommt, dann kann man nur noch beten, wenn man gläubig ist», sagte Hartung, der selbst Arzt ist und nach eigenen Angaben über die Pockenschutzimpfung promovierte. Man könne dann nur noch die Symptome behandeln. Hartung sprach sich dafür aus, eine mögliche Impfpflicht in Thüringen nicht nur auf Masern zu beschränken, sondern auf Keuchhusten und Kinderlähmung auszuweiten.

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) sagte, der CDU-Antrag zur Masern-Impfpflicht sei überholt, weil es inzwischen einen Gesetzentwurf für eine bundeseinheitliche Regelung gebe. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant eine Masern-Impfpflicht ab März 2020 für Kinder und das Personal in Kitas und Schulen kommen, außerdem für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen.

Die Grüne-Abgeordnete Madeleine Henfling argumentierte gegen die Einführung einer Masern-Impfpflicht. «Die Menschen, die sich gegen das Impfen wehren, sind in erster Linie schlecht informiert», sagte Henfling im Landtag. Sie glaube nicht, dass sich die Menschen durch eine Pflicht zum Impfen bewegen ließen.

Der Linke-Abgeordnete Jörg Kubitzki bekannte sich als Befürworter einer Impfpflicht. «Ich bin auch dafür, dass Kindergärten keine Kinder annimmt, die nicht geimpft sind - wenn es keinen Grund gibt, warum sie nicht geimpft sind», sagte Kubitzki.

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