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Rot-Rot-Grün zieht Fusionsgesetz zurück

12.12.2018 - Erfurt/Eisenach (dpa/th) - Die rot-rot-grüne Regierungskoalition zieht das mit 42 Millionen Euro dotierte Gesetz zurück, mit dem eine freiwillige Fusion der Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis unterstützt werden sollte. Das sagte der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Dirk Adams, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Der Stadtrat von Eisenach hatte am Dienstagabend gegen ein Zusammengehen mit dem Kreis gestimmt. Das Fusionsgesetz sollte eigentlich an diesem Donnerstag im Landtag abschließend beraten und beschlossen werden.

  • Die Wartburg trohnt über den Dächern der Stadt. Foto: Martin Schutt © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die Wartburg trohnt über den Dächern der Stadt. Foto: Martin Schutt © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Adams bezeichnete die Entscheidung des Stadtrats als nicht nachvollziehbar. Er sieht die Verantwortung dafür auch bei der SPD-Stadtratsfraktion, die quasi auf der Ziellinie gegen die seit Jahren diskutierte Fusion stimmte. Adams erwartet jetzt Probleme für die Stadt. «Für Eisenach kann das bitter werden.» Die Stadt ist finanziell angeschlagen und wirtschaftet derzeit mit einem Haushaltssicherungskonzept. Dadurch bekommt sie Finanzhilfen aus einem Fonds des Landes, die sich laut Adams jährlich auf sechs bis acht Millionen Euro belaufen.

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