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Pidde, Lehmann und Mühlbauer bilden SPD-Fraktionsvorstand

26.06.2019 - Nach Rücktritten von drei Vorstandsmitgliedern ist die Führungsriege bei der Thüringer SPD-Fraktion nun wieder komplett. Matthias Hey bleibt Fraktionschef.

  • Das Logo der SPD an einem Revers. Foto: Sebastian Gollnow/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Das Logo der SPD an einem Revers. Foto: Sebastian Gollnow/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Erfurt (dpa/th) - Matthias Hey bleibt Chef der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Die SPD-Abgeordneten wählten den 49-Jährigen am Mittwoch in einer internen Sitzung erneut zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Diana Lehmann und Eleonore Mühlbauer wurden zu seinen Stellvertreterinnen gewählt, Werner Pidde zum neuen parlamentarischen Geschäftsführer. Er hatte dieses Amt schon einmal inne. Weiterhin kooptiertes Mitglied im Vorstand ist Vize-Landtagspräsidentin Dorothea Marx.

Die Vorstandswahlen waren notwendig, weil vergangenen Dienstag die beiden Vize-Fraktionsvorsitzenden Birgit Pelke und Frank Warnecke sowie die Parlamentarische Geschäftsführerin Dagmar Becker ihre Vorstandsämter aufgegeben hatten.

Alle drei hätten laut Hey angekündigt, dass sie ihre Mandate aber weiter ausführen wollten. Die Mehrheit von Rot-Rot-Grün im Landtag sei nicht gefährdet, hatte Hey gesagt. Becker war bei der Vorstandssitzung am Mittwoch nicht dabei.

Hey sagte, dass er in der Woche nach den Rücktritten Gespräche mit den Fraktionsmitgliedern führte und dann einen Vorschlag ausgearbeitet hatte. Im Vorstand der SPD-Fraktion gebe es eine Quotierung: Wenn zwei Posten mit Männern besetzt seien, müssten zwei Posten mit Frauen besetzt werden. «Jetzt sind wir ganz froh, dass wir wieder in den allgemeinen Arbeitsrhythmus zurückfinden können», sagte Hey.

Er selbst hatte auch den Posten des Fraktionschefs zur Wahl gestellt. «Ich habe gesagt: Ich will wissen, wie es mit dem Vertrauen in der Fraktion bestellt ist», sagte er am Mittwoch. Nun habe ihm die Fraktion dieses Vertrauen ausgesprochen. Wie viele Stimmen Hey bekam, sagte er nicht, sondern verwies darauf, dass es sich um geheime Wahlen handelte. Auch ließ er offen, ob er als Fraktionschef in der nächsten Legislatur zur Verfügung stehen würde. Er habe sich für die Zeit nach dem 27. Oktober noch keine Gedanken gemacht. «Aber ich klebe nicht an diesem Posten. Ich habe das bislang sehr gerne gemacht, aber die neue Fraktion muss dann entscheiden, wen sie dann nimmt und da sind alle Türen offen», sagte Hey.

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