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Siegesmund warnt vor leichtsinnigen Lockerungen

25.05.2020 - Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) hat vor zu forschen Corona-Lockerungen gewarnt. «Der Lockdown verlangt uns allen viel ab», schrieb sie auf Twitter. «Wir müssen aber aufpassen, dass wir angesichts des erfolgreichen Pandemiemanagements nicht leichtsinnig werden und überdrehen.» Sie sprach sich dafür aus, zunächst Kindergärten und Schulen voll zu öffnen und dann in Abstimmung mit den anderen Ländern weitere Schritte abzustimmen. «Das ist der Weg», betonte die Ministerin.

  • Anja Siegesmund (Bündnis90/Die Grünen), Thüringens Umweltministerin. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Anja Siegesmund (Bündnis90/Die Grünen), Thüringens Umweltministerin. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

An diesem Dienstag will die Landesregierung über weitere Schritte zur Lockerung der Corona-Beschränkungen ab 6. Juni beraten. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) war am Wochenende mit der Ankündigung vorgeprescht, den allgemeinen Lockdown aufheben und auf landesweite Schutzvorschriften verzichten zu wollen. An deren Stelle sollen lokale Regelungen abhängig vom jeweiligen Infektionsgeschehen vor Ort treten und mehr auf Eigenverantwortung der Menschen gesetzt werden.

Die Pläne haben bundesweit scharfe Kritik ausgelöst. Auch Ramelows Koalitionspartner zeigten sich überrascht - etwa Grünen-Landeschef Bernhard Stengele. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) erklärte, er gehe davon aus, dass mit dem Vorstoß nicht «eine sofortige und weitgehende Aufhebung der Schutzmaßnahmen» gemeint sei. Die Landesregierung sei sich einig gewesen, dass es einen Paradigmenwechsel geben müsse: «weg von schwer nachvollziehbaren Sonderregelungen für einzelne Branchen und Bereiche, hin zu allgemeinen Hygiene- und Schutzstandards, die dann lokal in eigener Verantwortung umgesetzt werden müssen.»

Grünen-Bundestagsfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte am Montag deutschlandweit gültige Kriterien, nach denen dann vor Ort über Maßnahmen zum Infektionsschutz entschieden werden könne. «Ich finde, wir müssen bundesweit einheitliche Kriterien dafür haben, erstens, was sind Obergrenzen und zweitens, wann wird wo getestet», sagte die Thüringer Bundestagsabgeordnete dem «Inforadio» des RBB.

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