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Sozialgerichte erwarten mehr Rückforderungsfälle

09.08.2020 - Um während der Corona-Pandemie Betroffenen schneller mit Kurzarbeit oder Hartz IV unter die Arme greifen zu können, wurden Prüfverfahren vereinfacht. Das kann allerdings nach der Krise zu mehr Arbeit an den Sozialgerichten führen.

  • Wappen und Schriftzug am Gebäude des Sozialgerichts Nordhausen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Wappen und Schriftzug am Gebäude des Sozialgerichts Nordhausen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Thüringer Sozialgerichte stellen sich im Zuge der Corona-Pandemie auf mehr Verfahren zur Rückforderung von Sozialleistungen ein. Um etwa zügig Kurzarbeitergeld oder Grundsicherung zahlen zu können, seien in der Krise die bürokratischen Hürden gesenkt worden, sagte die Präsidentin des Thüringer Landessozialgerichts, Kerstin Jüttemann, der Deutschen Presse-Agentur. So wurde bei neuen Hartz IV-Empfängern vorübergehend die Vermögensprüfung ausgesetzt.

«Es wird Prüfungen dieser vereinfacht gewährten Leistungen geben», sagte die Juristin. Mit rund 70 Richtern sei die Thüringer Sozialgerichtsbarkeit aber personell gut aufgestellt. Ob es zu einer Klagewelle komme, sei momentan nicht abzuschätzen. Derzeit arbeiteten auch die Behörden noch nicht im Regelbetrieb. «Wenn sich allerdings die wirtschaftliche Situation verschlechtert, wird das gleichfalls zu mehr Verfahren an den Sozialgerichten führen.»

Die vier Sozialgerichte in Altenburg, Gotha, Meiningen und Nordhausen sowie das Landessozialgericht in Erfurt stellen die größte Fachgerichtsbarkeit in Thüringen. Sie entscheiden etwa über rentenrechtliche Fragen, über Streitfälle zum Bezug von Arbeitslosengeld, Hartz IV oder Sozialhilfe. Aber auch das Kassenarztrecht, das Schwerbehindertenrecht und Verfahren zur Kranken- und Pflegeversicherung fallen in die Zuständigkeit der Sozialgerichte.

Die Verfahren in der ersten Instanz dauern laut der Präsidentin im Schnitt 18 Monate und in der zweiten Instanz 21 Monate. Ende vergangenen Jahres schlugen bei den Sozialgerichten noch rund 11 900 unerledigte Fälle zu Buche (2018: rund 12 700). Beim Landessozialgericht waren es rund 2000 (2018: rund 2100) unerledigte Verfahren. «Wir bauen die Bestände ab.»

Während der Pandemie waren auch die Sozialgerichte im Notbetrieb. Seit Anfang Mai gebe es wieder mündliche Verhandlungen. Dafür seien umfassende Hygiene- und Schutzmaßnahmen ergriffen worden, betonte die Präsidentin. Das reiche vom Fiebermessen bei Besuchern des Justizzentrums bis zu Plexiglasscheiben und umgebauten Sitzungssälen. Viele ältere oder gesundheitlich angeschlagene Kläger seien verunsichert und hätten aus Angst vor Ansteckung Sorge, vor Gericht zu erscheinen.

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