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Steigende Inzidenz: In Thüringen nur leichte Lockerungen

04.03.2021 - Seit Wochen ächzt Thüringen unter den bundesweit höchsten Inzidenz-Werten. Das Ende des Lockdowns scheint im Freistaat daher noch etwas weiter weg als anderswo. Einige Öffnungen soll es aber geben. Mancher Politiker plädiert für regionale Unterschiede.

  • Eine Laborantin sortiert Proben. Foto: Christophe Gateau/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine Laborantin sortiert Proben. Foto: Christophe Gateau/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Testen, Impfen und Regeln anpassen: Nach den Beratungen von Bund und Ländern über die Corona-Pandemie arbeitet die Thüringer Landesregierung an einem Weg zu leichten Lockerungen im Lockdown. Auch im Freistaat sollen künftig Buchläden, Anbieter von Kinderschuhen und körpernahe Dienstleistungen wie Kosmetikstudios wieder öffnen können, wie die Thüringer Staatskanzlei am Donnerstag nach einer Kabinettssitzung mitteilte. Angesichts der hohen Infektionszahlen seien aber vorerst nur in diesen drei Bereichen Öffnungen vorgesehen, hieß es. Eine entsprechende Verordnung, die das regelt, soll nach bisherigen Plänen erst ab dem 14. März und bis zum 30. März gelten.

In ihr sollen die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom Mittwoch aufgenommen werden, wie eine Sprecherin der Thüringer Staatskanzlei sagte. Darauf habe sich das Kabinett bei einer Sitzung am Donnerstag verständigt.

Bund und Länder hatten nach stundenlangen Beratungen am Mittwoch eine Verlängerung des Lockdowns bis 28. März beschlossen. Ein Stufenplan sieht zudem beim ausdauernden Unterschreiten von bestimmten Inzidenzwerten Lockerungen von Corona-Maßnahmen vor - ab bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100. Allerdings ist Thüringen von diesem Ziel noch weit entfernt: Am Donnerstag lag die Zahl der neuen Fälle je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen bei 127,5 - und damit erneut höher als am Vortag (124,5).

Thüringens SPD-Fraktionschef Matthias Hey betonte, es müsse sehr genau abgewogen werden, welche der geplanten Lockerungsschritte möglich seien und welche nicht. Dass zum Beispiel die Kontaktbeschränkungen im Privatbereich in Thüringen ab Montag gelockert werden könnten, halte er nur für schwer vorstellbar. «Wenn wir den Beschluss ernst nehmen, wird das nicht möglich sein.»

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) plädierte dafür, unter bestimmten Voraussetzungen auch regionale Lockerungen in Betracht zu ziehen. Wenn die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz zwischen etwa 50 und 100 liege, «dann können wir möglicherweise regionale Lockerungsschritte gehen», sagte Tiefensee.

Der Thüringer CDU-Fraktionsvorsitzende Mario Voigt sprach sich dafür aus, Entscheidungen über die Anwendung der sogenannten Notbremse immer regional zu treffen. «Wir sind dafür, landkreisscharfe Entscheidungen zu ermöglichen», sagte er. Einkaufstourismus in angrenzende Regionen werde es in Thüringen oder aus Thüringen heraus immer geben.

In den Beratungen von Bund und Ländern ging es auch um neue Strategien beim Impfen und Testen. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte nach den Gesprächen angekündigt, Impfberechtigte könnten sich spätestens Anfang April auch in Hausarztpraxen gegen das Coronavirus impfen lassen. Zudem soll sich jeder, der das möchte, mindestens einmal pro Woche kostenlos testen lassen können.

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) wurde am Donnerstag beauftragt, die entsprechenden Test- und Impfstrategien des Landes zu überarbeiten. Darüber will das Kabinett erneut am Dienstag beraten. Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich hob hervor, dass es eine umfassende Teststrategie brauche. «Dafür muss auch klar geklärt sein, wie sie finanziert wird», sagte Rothe-Beinlich. Zudem forderte sie eine deutlichere Perspektive für Ostern - etwa für eine Öffnung von Campingplätzen oder Ferienwohnungen, in denen sich Besucher selbst versorgen.

Der Thüringer Hausärzteverband forderte eine rasche Klärung der Voraussetzungen für die Corona-Impfungen in den Arztpraxen. «Es muss klar sein, wie kommt der Impfstoff zu uns - entweder normal über die Apotheken oder per Direktlieferung», sagte der Verbandsvorsitzende Ulf Zitterbart. Außerdem müsse die technische Anbindung der Praxen für die Online-Impfmeldungen schnellstmöglich geschaffen werden. «Sonst scheitert es an der deutschen Bürokratie.»

Die Kassenärztliche Vereinigung plant zu Impfungen in den Arztpraxen vorerst einen Testlauf in einer begrenzten Zahl von Praxen. Er soll spätestens in der übernächsten Woche starten, wie KV-Impfkoordinator Jörg Mertz sagte.

Parallel dazu laufen die Vorbereitungen für die Eröffnung von zwei weiteren Impfzentren in Gera und Erfurt, die am kommenden Mittwoch (10. März) in Gera und Erfurt in Betrieb gehen sollen. Dafür können nach Angaben des Gesundheitsministeriums bis Ende des Monats rund 60 000 Termine vergeben werden.

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