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Steuerfahnder rückten 2019 mehr als 400 Mal aus in Thüringen

28.04.2020 - Manche nennen sie Steuerpolizei - Thüringens Finanzministerin Taubert mag diese Bezeichnung für die Steuerfahnder nicht. Sie sollen laut ihr vor allem dafür sorgen, dass es beim Steuerzahlen gerecht zugeht. Die Mehreinnahmen schwanken allerdings.

  • Heike Taubert (SPD), Thüringer Finanzministerin. Foto: Michael Reichel/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Heike Taubert (SPD), Thüringer Finanzministerin. Foto: Michael Reichel/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Thüringens Steuerfahnder haben der Landeskasse im vergangenen Jahr zusätzliche Einnahmen in Höhe von 24,3 Millionen Euro verschafft. Die 55 Fahnder rückten insgesamt 414 Mal zu Kontrollen aus, teilte Finanzministerin Heike Taubert (SPD) am Dienstag in Erfurt mit. «Wir verstehen uns nicht als Steuerpolizei», sagte sie. Die Kontrollen seien jedoch wichtig, damit Steuergerechtigkeit hergestellt werde und jeder seinen Steueranteil, zu dem er gesetzlich verpflichtet sei, auch trage.

Neben ihren Einsätzen hätten die Steuerfahnder in 82 Fällen für andere Behörden Amts- und Rechtshilfe geleistet. Das Land nahm zudem 1,2 Millionen Euro an Geldauflagen von Steuerstrafverfahren ein sowie rund 110 000 Euro aus Ordnungswidrigkeitsverfahren. Auf Basis der Ermittlungen der Steuerfahndung sowie der Bußgeld- und Strafsachenstellen verurteilten Gerichte Steuersünder zu Freiheitsstrafen von insgesamt 39 Jahren, berichtete die Ministerin.

Allerdings schwanken die Ergebnisse, die die Steuerfahndung erzielt, stark. 2018 hatte sie für zusätzliche 35,4 Millionen Euro in der Kasse des Landes gesorgt.

Neben der Steuerfahndung gab es auch im vergangenen Jahr zahlreiche Betriebs- sowie Lohn- und Umsatzsteuerprüfungen, die dem Land ebenfalls zweistellige Millionenbeträge brachten. Allein die Betriebsprüfungen ergaben Steuernachzahlungen von 77 Millionen Euro. Insgesamt summierten sich die Außenprüfungen der Finanzämter nach Angaben von Taubert auf 8655 im vergangenen Jahr.

Die hohen Steuereinnahmen 2019 helfen Thüringen, in diesem Jahr durch die Corona-Krise zu kommen. Nach Angaben von Taubert lagen die Steuereinnahmen des Landes im vergangenen Jahr bei fast 7,7 Milliarden Euro. Das waren fast 419 Millionen Euro mehr als im Jahr davor. Ein Plus gab es unter anderem bei Lohn- und Einkommenssteuer, aber auch bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer. Thüringen hatte das vergangene Jahr mit einem Überschuss in dreistelliger Millionenhöhe abgeschlossen. Er soll in diesem Jahr genutzt werden, um die beträchtlichen Corona-Hilfen für Wirtschaft, Kommunen und Bürger zu finanzieren.

Im Bundesvergleich im vorderen Drittel liegt Thüringen nach Angaben von Taubert bei elektronischen Steuererklärungen. Ihr Anteil liege inzwischen bei rund 70 Prozent und sei erneut gestiegen.

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